Die Rettung der Innenstädte und Ortskerne geht alle an

(Berlin) - Angesichts des fortschreitenden Leerstands und der Verödung der Innenstädte und Ortskerne fordert der Deutsche Städte- und Gemeindebund von den politisch Verantwortlichen in Bund und den Ländern sowie auch von der Privatwirtschaft und dem Handel gemeinsam mit den Kommunen koordinierte Maßnahmen. „Stadt- und Ortskerne sind seit langem einem Gegenwind ausgesetzt, der kontinuierlich ihr Fundament brüchig macht und Schritt für Schritt zum Absterben führt. Die Zentren in unseren Gemeinden und die dort vorhandene Mischung von Handel, Arbeiten, Wohnen sowie Kultur und Freizeit sind aber unverzichtbare Basis unserer gesellschaftlichen und politischen Kultur“, erklärte der Vorsitzende des Ausschusses für Städtebau und Umwelt des DStGB, Bürgermeister Lothar Heinicke, Ebersbach/Sa., am 12. Oktober anlässlich der Sitzung des Ausschusses in Frankfurt/Main.

„Der zunehmende Niedergang unserer Innenstädte und Ortskerne hat nicht primär städtebauliche, sondern wirtschaftliche und soziale Gründe. Dem muss die Förderpolitik des Bundes und der Länder insbesondere durch eine Zusammenfassung der bisher getrennten Finanzierungstöpfe der Städtebauförderung und des Stadtumbaus, des Wohnungsbaus, der Wirtschaftsförderung sowie der Infrastruktur und Sozialpolitik Rechnung tragen. Ziel muss sein, den Gemeinden in Form von Pauschalzuweisungen einen größeren Entscheidungsspielraum bei der Verwendung der Fördermittel zu geben und sie nicht länger zu gängeln“, erklärte Heinicke. Nur so lasse sich erreichen, dass konkret vor Ort eine gesamtheitliche sowie sach- und problemorientierte und nicht eine „richtlinienbezogene“ Förderung erfolge.

Zugleich muss nach Auffassung des DStGB die Kundenfreundlichkeit und Attraktivität der Innenstädte und Ortskerne durch gemeinsame Maßnahmen von Handel und Kommunen erhöht sowie die Aufenthalts- und Wohnqualität gesteigert werden.

Hierzu zählt vorrangig die Schaffung von Anreizen für die Bevölkerung, wieder in die Ortskerne und Innenstädte zu ziehen und dort zu wohnen, um sie z. B. auch abends mit Leben zu erfüllen. Denn die beste Voraussetzung für eine positive Wirtschaftsentwicklung in unseren Innenstädten und Ortskernen bildet die kompakte Stadt mit einer vielfältigen Nutzungsmischung sowie einer verbrauchernahen Versorgung der Bevölkerung mit allen Gütern und Dienstleistungen des täglichen Bedarfs.

Die Erfahrung zeigt jedoch, dass die Bürger nicht mehr ohne weiteres in die Innenstädte und Ortskerne ziehen. Bei der Neustrukturierung der Eigentumsförderung fordert der DStGB daher eine deutliche Unterstützung für die Eigentumsbildung in den Innenstädten und Ortskernen. „Diese Eigentumsförderung muss insbesondere darauf gerichtet sein, jungen Familien mit Kindern ein qualitativ gutes und sicheres Wohnumfeld auch in unseren Zentren zu verschaffen“, erklärte Heinicke.

Zum anderen sei zur Belebung der Zentren eine Flexibilisierung der Ladenöffnungszeiten und eine Differenzierung zwischen „Grüner Wiese“ und den Zentren erforderlich. Heinicke: „Die Städte und Gemeinden müssen eigenverantwortlich entscheiden können, welche Ladenöffnungszeiten sie in Abstimmung mit dem Handel zulassen.“ Dabei müsse den Städten und Gemeinden nach Auffassung des DStGB die Möglichkeit gegeben werden, eine Verlängerung der Ladenöffnungszeiten auf der Grundlage einer selbstbestimmten Abgrenzung auf die Innenstädte und Ortskerne zu beschränken und die so genannte „Grüne Wiese“ hiervon auszunehmen. Die „Grüne Wiese“ hat in Form kostengünstiger Parkplatzkapazitäten, eines größeren Flächenpotenzials sowie eines preiswerteren Baulands den Wettbewerb verzerrt. Dieser – unsachgerechte – Wettbewerbsvorteil könne durch die Möglichkeit einer räumlichen Begrenzung der erweiterten Ladenöffnungszeiten auf die Innenstädte und Ortskerne relativiert werden.

Unabdingbar zur Aufwertung der Zentren ist auch die Aufstellung von Einzelhandelskonzepten, mit denen die Gemeinden die jeweiligen Sortimentsangebote in den Geschäften im Verhältnis von „Grüner Wiese“ und Ortskernen steuern können.

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Städte- und Gemeindebund (DStGB) Marienstr. 6, 12207 Berlin Telefon: 030/773070, Telefax: 030/77307200