DIHK fordert, Planung und Bau von Großvorhaben schnell zu vereinfachen / Wirtschaftsstandort braucht leistungsfähige Infrastruktur

(Berlin) - "Großvorhaben müssen künftig schneller als bisher realisiert werden", fordert Martin Wansleben, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK). Deshalb soll das Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben zügig verabschiedet werden. Für Investoren zählt der rasche Ausbau einer leistungsfähigen Infrastruktur als ein wichtiger Standortvorteil. Bisher langwierige Planverfahren für den Bau von Bahntrassen, Flughäfen oder Autobahnstrecken können mit dem Gesetz erheblich vereinfacht und verkürzt werden. Dies zeigen auch die positiven Erfahrungen mit dem Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz, einem Sonderrecht zum Ausbau der Infrastruktur in den neuen Bundesländern. Der DIHK fordert zudem weitere Planungsvereinfachungen durch eine stärkere Konzentration der Verfahrensregelungen im allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetz und lehnt Einzelfalllösungen in Spezialgesetzen ab.

Mit der Novellierung des Gesetzes werden auch für Infrastrukturvorhaben Umweltverträglichkeitsprüfungen nach EU-Vorgaben eingeführt. Um unnötigen Beteiligungs- und Rechtsschutzaufwand zu vermeiden, fordert der DIHK, dass die Bundesregierung den von der EU eingeräumten Spielraum nutzt. Sie kann die Umweltverträglichkeitsprüfung nur für bestimmte Projekte festlegen oder in Ausnahmen zulassen.

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Industrie- und Handelskammertag (DIHK) Ute Brüssel, Pressesprecherin Breite Str. 29, 10178 Berlin Telefon: (030) 203080, Telefax: (030) 203081000