dju fordert Schutz journalistischer Quellen und Verbot der Anwerbung von Journalisten durch Geheimdienste

(Berlin) – Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in verdi fordert einen wirksamen Schutz journalistischer Quellen sowie ein gesetzliches Verbot für Nachrichtendienste, Journalisten anzuwerben. Beide Maßnahmen sind zur Sicherung und zur Durchsetzung freier Meinungsäußerung und Pressefreiheit weltweit zwingend notwendig, erklärte die dju aus Anlass des Internationalen Tags der Pressefreiheit (3. Mai 2008).

Offene Zensur wird in vielen/einigen Teilen der Welt aus Imagegründen durch indirekte Formen der Unterdrückung der Meinungs- und Pressefreiheit ersetzt. Zu den „diskreten“ repressiven Maßnahmen zählt etwa, Menschen zu drangsalieren und zu misshandeln, die sich gegenüber ausländischen Journalisten kritisch über Vorgänge im eigenen Land äußern. Wenn Kamerateams und Berichterstatter abgereist sind, bleiben ihre Gesprächspartner oft ungeschützt und gefährdet zurück. Drohungen und Misshandlungen bis hin zum Mord sollen dann andere potenzielle Quellen einschüchtern. „Das ist die Architektur potemkinscher Dörfer von Pressefreiheit, hinter deren Fassaden weiter brutal Zensur ausgeübt wird“ sagte der stellvertretende dju-Bundesvorsitzende Manfred Protze. „Die Vereinten Nationen sind hier aufgerufen, derartige Praktiken zu ächten - journalistische Quellen brauchen einen Schutz, der dem von Journalisten entspricht.“

Eine Zuarbeit von Journalisten für Nachrichten- und Geheimdienste ist bereits in Berufskodizes als unethisches Verhalten geächtet. Die Verknüpfung geheimer und journalistischer Recherche untergräbt nicht nur die Glaubwürdigkeit der Medien insgesamt. Sie behindert und gefährdet auch konkret Journalisten, die in Krisengebieten arbeiten und die von den Konfliktparteien für getarnte Agenten gehalten werden können. Die dju fordert den Bundestag auf, zum Schutz von Medien und Journalisten die notwendige Rollentrennung mit einem parlamentarisch kontrollierbaren Anwerbeverbot für die Nachrichtendienste durchzusetzen.

Darüber hinaus bekräftigt die dju ihre erst bereits mehrfach erhobenen Forderung, die Ausspähung von Journalisten durch Nachrichtendienste jeder Art und Herkunft nachhaltig zu unterbinden.

Quelle und Kontaktadresse:
Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union in ver.di (dju), Bundesgeschäftsstelle Ulrike Maercks-Franzen, Bundesgeschäftsführerin Paula-Thiede-Ufer 10, 10179 Berlin Telefon: (030) 69560, Telefax: (030) 69563657

(el)