DJV begrüßt Gang der ARD nach Karlsruhe

(Berlin) - "Es ist richtig, dass die ARD nun endgültig vor das Bundesverfassungsgericht zieht", erklärte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. Er nahm damit Stellung zum gestrigen (25. Oktober) Beschluss der ARD-Intendanten, gegen die Erhöhung der Rundfunkgebühren Anfang dieses Jahres um 88 Cent vor dem Verfassungsgericht zu klagen. Dabei geht es um die Missachtung der KEF-Empfehlung durch die Ministerpräsidenten. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs hatte eine Erhöhung um 1,03 Euro empfohlen, die Länderchefs hatten sich jedoch darüber hinweggesetzt und eine geringere Erhöhung beschlossen.

Der DJV-Vorsitzende forderte die Ministerpräsidenten auf, jetzt das Gespräch mit den ARD-Intendanten zu suchen. "Strukturelle Verbesserungen oder zukunftsfähige Finanzierungsmodelle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland können nur im Dialog auf den Weg gebracht werden", sagte Konken. Er begrüßte, dass die Intendanten bereits ihre Gesprächsbereitschaft deutlich gemacht hätten. Parallel zum laufenden Verfahren in Karlsruhe sollten Intendanten wie Länderchefs gemeinsam den Blick nach vorn richten.

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