DJV begrüßt Votum des Bundesrates fürs Urheberrecht

(Bonn) - Als „Schritt in die richtige Richtung“ begrüßte der stellvertretende Hauptgeschäftsführer des DJV, Benno H. Pöppelmann, nach der Sitzung des Bundesrates am 11. Juli das neue Urheberrecht. Die Länderkammer hatte das Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft in der vom Deutschen Bundestag beschlossenen Form angenommen. Nach Angaben des DJV sieht das Gesetz als wichtigste Neuerung die EU-weite Einführung des Online-Rechts vor. Darüber hinaus seien wichtige Schritte zur europäischen Harmonisierung des Urheberrechts erfolgt.

Pöppelmann zeigte sich zufrieden darüber, dass die Initiative des DJV für das Urheberrecht erfolgreich war. „Wir konnten die Mehrheit der Ministerpräsidenten davon überzeugen, dass die berechtigten Interessen der Urheber Vorrang vor den Wünschen der Computer- und Büromaschinenhersteller haben.“ Im Mai hatte der DJV schriftlich an die Ministerpräsidenten appelliert, die EU-Richtlinie zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft so in deutsches Recht umzusetzen, wie der Bundestag es beschlossen hatte. Anschließend waren Änderungswünsche des Freistaates Bayern gescheitert.

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