DJV fordert Transparenz bei Aufklärung der BND-Affäre

(Berlin) - Der Deutsche Journalisten-Verband fordert, dass die Aufklärung der BND-Affäre öffentlich gemacht wird. Nach Ansicht des DJV muss der Ermittlungsbericht über die Bespitzelungen von Journalisten durch den Auslandsgeheimdienst öffentlich vorgestellt werden. "Es reicht nicht aus, dass das geheim tagende Parlamentarische Kontrollgremium informiert wird", erklärte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. Zwar sei zu begrüßen, dass ein unabhängiger Sachverständiger mit der Aufklärung der BND-Affäre beauftragt werden soll, aber die Wahrheit müsse auch veröffentlicht werden. Die Journalisten wie auch die gesamte Öffentlichkeit haben nach Ansicht des DJV ein Recht zu erfahren, wer wie lange warum überwacht wurde.

"Die Bespitzelungsaffäre nimmt immer bedrohlichere Ausmaße an", sagte der DJV-Vorsitzende. Zunächst war bekannt geworden, dass der Eingang zum Büro des Publizisten Erich Schmidt-Eenbohm von einer Kamera überwacht wurde. Jetzt hat sich herausgestellt, dass der Geheimdienst auch im Altpapier von Journalisten nach Informationen gesucht hat. "Das ist nicht nur ein Angriff auf die Pressefreiheit, sondern auch eine eklatante Verletzung der Privatsphäre von Journalisten", kritisierte DJV-Vorsitzender Konken. Der DJV fordert neben der lückenlosen Aufklärung aller Fälle, von denen Journalistinnen und Journalisten betroffen waren, auch dienstrechtliche Maßnahmen gegen die beteiligten BND-Mitarbeiter.

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