DJV für Abschaffung des NetzDG

(Berlin) - Der Deutsche Journalisten-Verband fordert die Abgeordneten des Deutschen Bundestags auf, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) so schnell wie möglich abzuschaffen. Entsprechende Initiativen der kleineren Fraktionen des Bundestags sollten ohne Fraktionszwang das Parlament passieren. "Mit der Zensur der Satirezeitschrift Titanic durch den Kurznachrichtendienst Twitter haben sich unsere Befürchtungen bestätigt, die wir bereits im Gesetzgebungsverfahren vorgebracht haben", erklärt DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall: "Das NetzDG schiebt die Macht über das Grundrecht der Presse- und Meinungsfreiheit an Privatunternehmen wie Twitter und Facebook ab. Dort entscheidet keine fundierte rechtliche Abwägung über die Löschung von Postings, sondern die Angst vor staatlichen Bußgeldern. Eine paradoxe Situation."

Aus Sicht des DJV-Vorsitzenden sollte der Bundestag die Konsequenzen aus den verheerenden Erfahrungen ziehen, die wenige Tage nach Inkrafttreten des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes vorlägen. Es mache keinen Sinn, "aus blindem Gehorsam gegenüber einer Koalition, die es nicht mehr gibt, an der Gaga-Vorschrift des NetzDG festzuhalten", so Überall.

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