DJV für Bundesrats-Initiative zum Plattform-Soli

(Berlin) – Der Deutsche Journalisten-Verband begrüßt die geplante Bundesratsinitiative der schleswig-holsteinischen Landesregierung zur Einführung des sogenannten Plattform-Soli. Der DJV reagiert damit auf die Ankündigung des Kieler Staatskanzleichefs Dirk Schrödter, „einen Antrag zur Einführung einer Digitalabgabe für sehr große Online-Plattformen (VLOPs) und Suchmaschinen (VLOSE) in den Bundesrat einzubringen. Mit den Einnahmen aus der zukünftigen Abgabe sollen die lokale und regionale Medienlandschaft nachhaltig gestärkt und die journalistische Vielfalt in Deutschland dauerhaft gesichert werden“, wie es aus der Landesregierung heißt. Den ersten Aufschlag zur Einführung einer Digitalabgabe machte Ende Mai Kulturstaatsminister Wolfram Weimer. Mehr als ein Prüfauftrag der Bundesregierung kam dabei bisher nicht heraus. „Ich erhoffe mir von dem Kieler Vorstoß mehr Tempo für den Plattform-Soli“, sagt DJV-Bundesvorsitzender Mika Beuster. „Für den Journalismus und die Medienvielfalt brauchen wir Taten statt schlagzeilenträchtiger Zitate, auf die dann nichts folgt.“

Der DJV-Vorsitzende erinnert in dem Zusammenhang daran, dass die internationalen Big Tech-Konzerne Tag für Tag gigantische Umsätze auch mit Hilfe von journalistischen Medieninhalten machten, die sie kostenlos abschöpften. Gleichzeitig verlören Medienhäuser Einnahmen, die für Qualitätsjournalismus unerlässlich seien. „Jeder Tag ohne Aktivitäten der politisch Verantwortlichen ist ein verlorener Tag für den Journalismus und die Medien“, so Beuster. Er erwarte von der Bundesregierung, dass sie die Bundesratsinitiative aus Schleswig- Holstein konstruktiv begleite.

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Deutscher Journalisten-Verband e.V. (DJV) - Bundesgeschäftsstelle, Hendrik Zörner, Pressesprecher(in), Torstr. 49, 10119 Berlin, Telefon: 030 7262792-0