DJV für Weimers Plattform-Soli

(Berlin) - Der Deutsche Journalisten-Verband begrüßt den Vorstoß von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer zur Einführung einer Digitalabgabe. Der DJV reagiert damit auf Äußerungen des Ministers, die Bundesregierung plane eine Besteuerung großer Internetplattformen, allen voran Google, die Medieninhalte nutzten. Als mögliche Höhe der Abgabe nannte er 10 Prozent. Orientieren wolle sich die Regierung an europäischen Vorbildern wie etwa Österreich, wo bereits eine fünfprozentige Besteuerung praktiziert wird. „Das ist der richtige Weg“, sagt DJV-Bundesvorsitzender Mika Beuster, „die Plünderung des Onlinejournalismus durch Google und Co zu stoppen.“ Dabei sei es essentiell, dass das Aufkommen nicht im Bundeshaushalt versickere, sondern zielgerichtet zur Journalismusförderung verwendet werde. Es dürften nur solche Medienunternehmen gefördert werden, die sich zur Tariftreue bekennen, so Beuster.

Der DJV-Vorsitzende erinnert in dem Zusammenhang an die DJV-Forderung nach staatsfernen Fördermodellen zur Sicherung des lokalen und regionalen Qualitätsjournalismus als vierte Gewalt und tragende Säule der Demokratie: „Es ist nur gerecht, wenn die Big Tech-Konzerne, die unter anderem von journalistischen Medienangeboten leben, einen kleinen Teil ihrer gigantischen Umsätze zur Stärkung des Journalismus hergeben müssen.“ Die Bundesregierung dürfe sich von ihrem Vorhaben einer Digitalabgabe nicht abbringen lassen.

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