DJV-Verbandstag sagt Leiharbeit den Kampf an

(Berlin) - Der DJV-Verbandstag 2005 in Weimar forderte "Politiker in Bund und Ländern auf, durch entsprechende Regelungen des Rundfunkstaatsvertrages zur medienkonzentrationsrechtlichen Kontrolle eine vorherrschende Meinungsmacht in mehreren Mediensegmenten zu verhindern", wie es in einem am 08. November verabschiedeten Beschluss heißt. Der Fall Springer-ProSiebenSat.1 habe gezeigt, wie schnell es zu einer crossmedialen Meinungsmacht kommen kann.

Verlage, die mehr als 20 Prozent der Auflage von Printobjekten national verlegen oder herausgeben, sollen sich nach Meinung der Delegierten nicht an national zugelassenen Fernsehveranstaltern beteiligen dürfen. Eine entsprechende Regelung forderte der Verbandstag auch für die regionale Ebene. In diesem Zusammenhang sahen die Delegierten eine Vereinheitlichung des zersplitterten Medienkonzentrationsrechts als notwendig an.

Zudem beschlossen die Delegierten den fortgeführten Einsatz des DJV für eine Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes. "Leiharbeit und crossmediale Meinungsmonopole sind aktuelle Bedrohungen für die Pressefreiheit in Deutschland", warnte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. Die aktuellen Regelungen ermöglichten den Arbeitgebern im Medienbereich die Umgehung der Tarifverträge. "Insbesondere die zeitliche Begrenzung von Leiharbeitsverhältnissen muss wieder eingeführt werden", forderte der Verbandstag.

Neben Medienkonzentration und Leiharbeit sahen die Delegierten auch das Berufsbild Videojournalist, das in Rundfunkredaktionen zunehmend an Akzeptanz gewinnt, sowie die Schleichwerbung im Rundfunk als Probleme an, für die es schnellstmöglich Lösungen zu finden gelte. Konken: "Hier müssen insbesondere die Senderverantwortlichen endlich umdenken."

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(tr)