Dosenpfand: Verwirrspiel um Dosensteuer beenden

(Hannover) - Die Stiftung Initiative Mehrweg hat gefordert, die erneuten Verwirrspiele um Dosenpfand und Dosensteuer sofort einzustellen und alle Beteiligten aufgefordert, die Kraft in einen zügigen Aufbau eines überzeugenden Rücknahmesystems für Einweggetränkeverpackungen zu stecken.

Wie der Geschäftsführer der Stiftung, Staatssekretär a. D. Clemens Stroetmann, am 27. Mai in Hannover mitteilte, begrüße die Stiftung die Haltung des bayrischen Umweltministers Werner Schnappauf. Schnappauf hatte die Vorschläge von BDI-Präsident Rogowski in München als "zu spät" zurückgewiesen. Es sei zu begrüßen, dass nach dem Gespräch mit dem Bundesumweltminister am gestrigen Tage der Vorschlag nicht weiterverfolgt werde; er sei nicht geeignet, die bestehenden Probleme bei der Stabilisierung und Stützung der Mehrwegsysteme in Deutschland zu lösen oder die weitere Vermüllung der Landschaft zu verhindern.

Alle wissenschaftlichen Untersuchungen der letzten Jahre hätten gezeigt, dass mit 0,03 Euro je Dose eine Lenkungswirkung nicht zu erzielen sei. Damit verkomme eine "Dosensteuer" zu einem nackten Geldschöpfungsinstrument. Anstelle der "Hingabe an nutzlose Vorschläge" sollte der BDI jetzt seine Kraft und sein Know-how für die rasche Umsetzung des geltenden Rechts zur Verfügung stellen, betonte Stroetmann in Hannover.

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