DRV zu den Health Check Beschlüssen: „Verhandlungsergebnis zur Modulation enttäuschend“

(Berlin) - Die Beschlüsse des Agrarrates zur Modulation sind für mich eine herbe Enttäuschung“ erklärte Manfred Nüssel, Präsident des Deutschen Raiffeisenverbandes e.V. (DRV). „Der Einstieg in eine progressive Modulation trifft die von uns vertretenen Agrargenossenschaften in hohem Maße, insbesondere vor dem Hintergrund stark gestiegener Kosten und unbefriedigender Erzeugerpreise. Es kann nicht sein, dass sich Menschen zur gemeinsamen Landbewirtschaftung in einer Genossenschaft zusammenschließen und dafür mit einer zusätzlichen Kürzung ihrer Direktzahlungen sanktioniert werden“ so Nüssel weiter.

Der DRV hatte sich während der gesamten Diskussion um die Kommissionsvorschläge zum Health Check vehement gegen eine Erhöhung der
Modulation und insbesondere die Einführung einer progressiven Modulation ausgesprochen.

Im Milchbereich hat der Agrarrat mit seinen Beschlüssen das Auslaufen der Quotenregelung im Jahr 2015 und damit den Kurs der weiteren Liberalisierung bekräftigt. Der DRV kritisiert jedoch, dass bei der Vorbereitung auf den Quotenausstieg mit dem Vorratsbeschluss zur Quotenaufstockung zu wenig Rücksicht auf die Marktentwicklung genommen wird. Angesichts fehlender Quotendisziplin in der Vergangenheit ist die Vorabzuweisung der gesamten Aufstockung an Italien bereits im ersten Jahr weder akzeptabel noch vermittelbar. Hingegen begrüßt der DRV, dass es Bundesministerin Aigner gelungen ist, die Finanzierung von Begleitmaßnahmen zu verankern. So können strukturelle Anpassungsprozesse flankiert und die Milcherzeugung in Regionen mit schwierigen Produktionsbedingungen unterstützt werden.

Ausdrücklich begrüßt der DRV die endgültige Abschaffung der Flächenstilllegung; die Beschlüsse zur Getreideintervention können jedoch nicht voll befriedigen. Es ist zwar gelungen, den sofortigen Einstieg in ein Ausschreibungsverfahren abzuwenden. Ob die Begrenzung auf eine Interventionsmenge von 3 Mio. t Weizen in extrem überschüssigen Marktsituationen zur einer Preisstabilisierung auf einem Niveau von 101,3 Euro/t führen kann, hält der DRV für fraglich. Insbesondere Futtergetreide könnte bei einer ähnlich hohen Ernte wie in 2008 unter erheblichen Preisdruck geraten, befürchtet DRV-Präsident Nüssel.

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Deutscher ReiseVerband e.V. (DRV) Sibylle Zeuch, Pressesprecherin Albrechtstr. 10a, 10117 Berlin Telefon: (030) 28406-0, Telefax: (030) 28406-30

(bl)