DStGB: Demografischer Wandel nur mit starken Kommunen gestaltbar / Neue Schwerpunkte bei Familien-, Integrations-, Senioren- und Städtebaupolitik notwendig / Schrumpfen als Chance nutzen

(Berlin) - Angesichts der Herausforderungen des demografischen Wandels in Deutschland fordert der Deutsche Städte- und Gemeindebund Maßnahmen der Kindererziehung, bessere Bildung, die Förderung der Integration, eine aktive Seniorenpolitik und die Flexibilisierung kommunaler Infrastrukturen in einem Gesamtkonzept zu bündeln. „Das kann aber nur gelingen, wenn die Politik endlich die Kommunen stärkt und ihre Finanzausstattung verbessert. Nur so können die gewaltigen Herausforderungen angenommen und gemeistert werden“, sagte der Hauptgeschäftsführer des DStGB, Dr. Gerd Landsberg, am 22. Mai 2006 auf dem Demografiekongress des kommunalen Spitzenverbandes in Berlin.

Die Bevölkerung in Deutschland altert und schrumpft. Ohne weitere Zuwanderung und bei gleich bleibender Kinderzahl wird die Bevölkerung in Deutschland bis zum Jahr 2050 von derzeit ca. 82 Millionen auf 60 Millionen Einwohner sinken. Die Zahl der Erwerbspersonen würde von heute ca. 41 Millionen auf 26 Millionen zurückgehen. Gleichzeitig wird sich die sog. Alterspyramide umdrehen, d.h. bereits 2035 wird mehr als die Hälfte der Bevölkerung über 50 Jahre alt sein. Im Jahr 2050 wird sich der Anteil der über 80-jährigen an der Gesamtbevölkerung vervierfacht haben. Dieser Prozess ist weitgehend unumkehrbar.

„Wir müssen deshalb die Herausforderung auch als Chance nutzen“, sagte Landsberg. Das wird nur mit starken Kommunen gelingen, die eine bessere und flächendeckende Kindererziehung anbieten können, damit die vielen gut ausgebildeten Mütter erwerbstätig sein können. Dazu müssen die z. Zt. jährlich über 100 Mrd. Euro familienpolitischen Leistungen pro Jahr umgeschichtet und zur Verbesserung der kommunalen Infrastruktur genutzt werden. So könnte z.B. das Ehegattensplitting in Höhe von derzeit 21 Mrd. Euro in ein Familiensplitting umgewandelt werden und mehrere Mrd. Euro in den Ausbau von Ganztagsbetreuung investiert werden.

Eine Integrations- und Bildungsoffensive muss sicherstellen, dass nicht weiterhin 20 Prozent der Ausländer die Schule ohne Abschluss verlassen. Gerade die alternde Gesellschaft braucht gut ausgebildete Fachkräfte für den Erhalt unserer Wettbewerbsfähigkeit.

„Die „demografische Dividende“ muss genutzt werden, wenn weniger Schüler bei gleicher Lehrerzahl in kleinen Klassen besser betreut werden können“, sagte Landsberg.

Eine aktive Seniorenpolitik muss das hohe Potenzial älterer Menschen und deren Erfahrung nutzen. Der Trend zur Frühverrentung muss gestoppt werden, wir können uns das nicht leisten.

Auch die Kommunalpolitik muss die Herausforderung der Demografie annehmen und entsprechende Akzente setzen. Dazu gehört am Anfang die Analyse, wie sich die Bevölkerung in der konkreten Kommune tatsächlich entwickeln wird. Viele große Städte wie z.B. Duisburg, Essen oder Gelsenkirchen werden prozentual zweistellige Einwohnerverluste hinnehmen müssen. Andere Kommunen werden sogar noch deutlich wachsen wie z.B. Paderborn, Gütersloh oder auch Kommunen im Umfeld von Wachstumsregionen. Daraus müssen auch städtebauliche Konsequenzen gezogen werden. „Der Kindergarten muss heute schon so gebaut werden, dass er in zehn o-der zwanzig Jahren als Dienstleistungs- oder Begegnungsstätte für ältere Menschen genutzt werden kann“, sagte. Landsberg abschließend.

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Städte- und Gemeindebund (DStGB) Franz-Reinhard Habbel, Leiter, Presse- u. Öffentlichkeitsarbeit Marienstr. 6, 12207 Berlin Telefon: (030) 773070, Telefax: (030) 77307200

(tr)