DStGB: Senkung des Arbeitslosengeldes II unrealistisch

(Berlin) - Der auch in der großen Koalition umstrittene Vorschlag des Sachverständigenrates, das Arbeitslosengeld II um 30 Prozent abzusenken und den Arbeitslosen einen Job zum Hinzuverdienst anzubieten, wird nach Ansicht der Kommunen nicht zur Kostensenkung führen.

In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitagausgabe) erklärte Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg vom Deutschen Städte- und Gemeindebund zur Begründung, die Umsetzung sei „völlig unrealistisch“. Für die Millionen – überwiegend kaum qualifizierten Arbeitslosen – gebe es leider keine Stellen, die ihnen angeboten werden könnten. Das Potenzial der Kommunen an Ein-Euro-Jobs sei bereits weitgehend ausgeschöpft.

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Deutscher Städte- und Gemeindebund (DStGB) Franz-Reinhard Habbel, Leiter, Presse- u. Öffentlichkeitsarbeit Marienstr. 6, 12207 Berlin Telefon: (030) 773070, Telefax: (030) 77307200