DStGB wendet sich gegen „Streichliste“ von Bundeswehrstandorten

(Berlin) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund wendet sich gegen die heute bekannt gewordene „Streichliste“ von Bundeswehrstandorten. "Die bisherige Auswahl ist in keiner Weise akzeptabel, da sie eine Vielzahl von strukturschwachen Standorten umfasst. Sie widerspricht auch dem erklärten Ziel des Bundesverteidigungsministers, Bundeswehrstandorte in ländlichen und strukturschwachen Räumen wegen der besonderen wirtschaftlichen Bedeutung möglichst zu erhalten“, sagte der Wirtschaftsexperte des Deutschen- und Städte- und Gemeindebundes, Bernd Röll, heute in Berlin.

In diesen wichtigen Strukturfragen ist es unverständlich, dass entgegen aller Zusagen insbesondere die betroffenen Städte und Gemeinden die bevorstehende Schließung aus der Presse erfahren müssen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund verlangt eine Beteiligung nicht nur der Länder, sondern auch der kommunalen Spitzenverbände und der betroffenen Städte und Gemeinden.

Der DStGB wird weiter darauf bestehen, dass es Sonderopfer einzelner Städte und Gemeinden nicht geben darf und Standortschließungen in strukturschwachen Räumen unterbleiben müssen. Für militärisch unvermeidbare Härtefälle müssen Gelder für eine Umstrukturierung der lokalen bzw. regionalen Wirtschaft bereitgestellt werden. Zur Finanzierung können Teile der eingesparten Stationierungskosten eingesetzt werden.

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Deutscher Städte- und Gemeindebund (DStGB) Marienstr. 6 12207 Berlin Telefon: 030/773070 Telefax: 030/77307200