DStGB zur neuen Flächenstatistik / Zunahme der Siedlungs- und Verkehrsfläche gebremst / Kommunales Flächenmanagement zeigt Wirkung

(Berlin) - Anlässlich der aktuellen vom Statistischen Bundesamt bekanntgegebenen Zahlen zum Wachstum der Siedlungs- und Verkehrsfläche hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) seine Unterstützung für eine flächensparende Siedlungsentwicklung bekräftigt. "Ein ungebremstes Wachstum der Siedlungsfläche würde bei gleichzeitiger Schrumpfung und Alterung der Bevölkerung dazu führen, dass immer weniger Bürger eine immer größere Infrastruktur unterhalten müssen", sagte der Hauptgeschäftsführer des DStGB, Dr. Gerd Landsberg, gestern (11. November 2009) in Berlin zur Begründung und bekannte sich zum Schutz der ökologischen und der Erholungsfunktion unbesiedelter Flächen.

Das Statistische Bundesamt hatte zuvor bekanntgegeben, dass die tägliche Zunahme der zu Siedlungs- und Verkehrszwecken genutzten Fläche in Deutschland von zuvor 113 Hektar auf 104 Hektar gesunken ist. Der DStGB sieht darin einen Erfolg der verstärkten Bemühungen der Kommunen, ihre Siedlungsentwicklung in den Innenbereich zu lenken. "Eine nachhaltige Flächenpolitik ist nicht gegen, sondern nur mit den Kommunen umsetzbar", mahnte Landsberg und lobte in diesem Zusammenhang die von den Bundesländern entwickelten Maßnahmen zur Unterstützung eines von den Städten und Gemeinden verantworteten Flächenressourcenmanagements. Als Erfolgsmodell sieht der kommunale Spitzenverband sogenannte Flächenentwicklungsfonds an, die die Entwicklung von innerstädtischen Brachflächen ermöglichen und sich über deren Vermarktung refinanzieren.

Als Träger der Bauleitplanung sind die Kommunen gesetzlich verpflichtet, den Baulandbedarf vorrangig im Innenbereich zu decken, bevor sie Standorte "auf der grünen Wiese" ausweisen. Der DStGB weist jedoch darauf hin, dass bestehende Investitionshindernisse bei der Entwicklung von Brachflächen nur mit zusätzlicher Unterstützung überwunden werden können. Einen wichtigen Baustein sieht der Verband in der Einführung eines flexiblen Hebesatzrechts bei der Grundsteuer, damit die Kommunen zusätzliche Anreize zur Verwirklichung von Bauvorhaben auf innerstädtischen Freiflächen setzen können.

Nicht zuletzt hält der DStGB einen Bewusstseinswandel für erforderlich, um den Siedlungsdruck auf den Außenbereich zu verringern. "Die Erhöhung der Attraktivität der Ortszentren als Wohn- und Geschäftsstandorte ist eine gesamtstaatliche Herausforderung, der sich auch der Bund verstärkt stellen muss", so Landsberg, der vor allem im Bereich der Städtebauförderung entsprechende Potenziale sieht. Zuversichtlich stimmt den Verband die im neuen Koalitionsvertrag enthaltene Zusage, die Kooperation mit den kommunalen Spitzenverbänden im Bereich der Flächenpolitik fortzuführen.

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Städte- und Gemeindebund (DStGB) Pressestelle Marienstr. 6, 12207 Berlin Telefon: (030) 773070, Telefax: (030) 77307200

(el)