E-Gesundheitskarte: Vorläufige Entwarnung / BITKOM begrüßt Einigung von Selbstverwaltung und Gesundheitsministerium über neue Betriebsorganisation

(Berlin) – Die Chancen sind wieder gestiegen, dass die elektronische Gesundheitskarte 2006 in Deutschland eingeführt wird. Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) begrüßt die Einigung des Bundesgesundheitsministerium und Selbstverwaltung der Kassen, Ärzte- und Apothekerverbände, eine neue Betriebsorganisation aufzubauen und ein gemeinsames Forschungs- und Entwicklungsprojekt zu gründen. „Es bleiben aber Zweifel, ob die Selbstverwaltung in den kommenden Monaten das Projekt mit dem nötigen Nachdruck zum Erfolg führt“, sagt BITKOM-Präsident Willi Berchtold.

Eine bis spätestens 1. Dezember zu gründende Betriebsorganisation soll nun die Gesundheitskarte vorbereiten. Dazu muss die Selbstverwaltung bis zum kommenden Montag dem Ministerium eine Struktur vorlegen. „Die getroffene Vereinbarung muss nun Punkt für Punkt eingehalten und umgesetzt werden. Das wird zur Nagelprobe für die Selbstverwaltung“, sagt Berchtold. Die Gesundheitsministerin, deren Engagement Berchtold hervorhebt, dürfe keine weiteren Verzögerungen akzeptieren.

Schon lange hatte der BITKOM die Selbstverwaltung aufgefordert, ihren bisher vierstufigen Entscheidungsprozess zu verschlanken. In dieser ineffizienten Struktur sah der BITKOM das zentrale Hindernis, den Zeitplan für die Gesundheitskarte einzuhalten. Berchtold: „Das Projekt ist zerrieben worden zwischen Fachabteilungen, Projektbüro, Fach- und Lenkungsausschuss.“ Positiv deshalb: Das behindernde Prinzip der Einstimmigkeit in den Gremien der Selbstverwaltung soll aufgegeben werden; künftig entscheidet eine qualifizierte Mehrheit.

Berchtold fordert die Selbstverwaltung und die künftige Betriebsorganisation auf, die bisherigen Vorarbeiten der Industrie zu nutzen, die ihre Expertise in Österreich, Italien, Taiwan und anderen Ländern gezeigt hat. Nur so bleibe der straffe Zeitplan überhaupt realistisch. Berchtold rät auch davon ab, die Gesundheitskarte mit der Jobcard und einer qualifizierten digitalen Signatur zu verbinden. Damit würde das herausfordernde Projekt unnötig komplex.

Quelle und Kontaktadresse:
Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) Albrechtstr. 10, 10117 Berlin Telefon: 030/27576-0, Telefax: 030/27576-400