eco-Verband lehnt TKG-Ausweitung auf Internet-Domains als "absurd" ab

(Köln) - Der Verband der deutschen Internetwirtschaft, eco Forum e.V. (Köln), lehnt eine Ausweitung der Telekommunikations-Nummerierungsverordnung (TKNV) im Rahmen der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) auf Internet-Domains strikt ab. Die für die Domain-Registrierung in Deutschland zuständige Organisation DENIC eG erfüllt ihre Aufgaben zur vollsten Zufriedenheit aller Marktteilnehmer, und es gibt keinen Bedarf, eine staatliche Regulierung auf diesem Gebiet einzuführen, heißt es in einer Stellungnahme des eco-Verbandes zu den jüngsten Referentenentwürfen zur TKG-Novelle. Im Gegenteil stellt die nicht gewinnorientierte DENIC eG, die 1996 aus dem Interessenverband DENIC hervorgegangen ist und von rund 180 Unternehmen der Internetbranche getragen wird, ein hervorragendes Beispiel für eine gelungene Selbstregulierungsmaßnahme der Wirtschaft dar, urteilt der eco-Verband.

Als besonders gelungen hebt eco hervor, dass DENIC die technische Notwendigkeit einer zentralen Registrierungsstelle für Domains mit einem funktionierenden Wettbewerbsmodell verbindet. 99,7 Prozent aller Domain-Registrierungen erfolgen nämlich über Internet Service Provider (ISP), die miteinander im Wettbewerb stehen. Durch eine liberale Registrierungspolitik und ein weitgehend automatisiertes Registrierungsverfahren ist es DENIC gelungen, „.de“ mit etwa 6,5 Millionen Registrierungen als zweitgrößte Top-Level-Domain nach „.com“ und als weltweit größte Country-Code Top-Level-Domain überhaupt zu etablieren, lobt eco. Mit rund 90.000 neuen „.de“.-Domains im Monat liegt DENIC weiter auf Wachstumskurs.

Der Verband der deutschen Internetwirtschaft sieht es als „absurd“ an, staatliche Eingriffe in diese erfolgreich funktionierende Organisation der Internetbranche auch nur zu erwägen. Die bisherige rechtliche Grundlage für die Tätigkeit der DENIC eG ist nach fester Überzeugung von eco völlig ausreichend. Die Ausklammerung der Internet-Domains aus dem TKG/TKNV hat sich bewährt und es gibt keinen Handlungsbedarf, meint eco. Der Verband sieht erhebliche Gefahren, sollten Internet-Domains künftig der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) unterstehen, wie es Paragraph 58, Absatz 1, Satz 2 und 3 des TKG-Entwurfs in Verbindung mit dem Entwurf der TKNV vorsieht. Die bisherige erfolgreiche Praxis würde dadurch abrupt gestoppt und der Registrierungsprozess akut gefährdet; erhebliche Eingriffe in die Rechte der Domain-Inhaber wären die Folge. Der Verband der deutschen Internetwirtschaft fordert daher den Gesetzgeber auf, den Versuch aufzugeben, die Domain-Registrierung durch das Telekommunikationsgesetz unter eine staatliche Regulierung zu stellen, und im TKG klarzustellen, dass weder IP-Adressen noch Domains keine Nummern i.S.d. TKG/TKNV sind.

Quelle und Kontaktadresse:
Electronic Commerce Forum e.V. (eco) - Verband der deutschen Internet-Wirtschaft Arenzhofstr. 10, 50769 Köln Telefon: 0221/700048-0, Telefax: 0221/700048-11