Ein-Euro-Jobs: Rechnungshof legt Reformbedarf offen

(Berlin) - Den aktuellen Bericht des Bundesrechnungshofs über die sog. Ein-Euro-Jobs wertet der DGB als Aufforderung an die Koalition, den massenhaften Einsatz von Ein-Euro-Jobs endlich zu stoppen.

DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach bezeichnete das Ergebnis der Bundesrechnungshof-Prüfung als „schallende Ohrfeige für die Politik“. Sie kritisierte, dass die Bundesregierung nicht tätig geworden sei, obwohl der Rechnungshof die Praxis bei den Ein-Euro-Jobs schon im letzten Jahr bemängelt hatte.

Die Vorwürfe des Bundesrechnungshofs seien vor allem bitter für die Langzeitarbeitslosen. „Fakt ist, dass Ein-Euro-Jobs teuer sind, keine Perspektiven bieten, stattdessen aber Lohndumping fördern und sogar reguläre Arbeitsplätze gefährden. Ein solch offensichtlicher Unsinn muss endlich gestoppt werden“, forderte Buntenbach. Nötig sei der Ausbau der Qualifizierungsoffensive und des sog. Sozialen Arbeitsmarktes, damit längerfristige Beschäftigungsperspektiven ermöglicht werden.“

Erschreckend sei auch der Befund des Rechnungshofes, die Maßnahmen vielfach planlos vergeben werden. „Ein-Euro-Jobs sind in den seltensten Fällen sinnvoller Bestandteil einer auf den Einzelfall ausgerichteten Eingliederungsstrategie, sondern weit öfter Ausdruck der Hilflosigkeit der Jobcenter und Mittel der Disziplinierung von Arbeitslosen“, betonte Buntenbach. Das häufig bemühte Schlagwort ’Fördern‚ würde so zu einer „Farce“.

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