Ein Jahr Zulassungsreform für Bahntechnik - Gesetzgebungsprozess zügig anstoßen

(Berlin) - Ein Jahr nachdem das Bundesverkehrsministerium (BMVI) Ende Juni 2013 gemeinsam mit der Bahnindustrie, der Deutschen Bahn, dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und dem Eisenbahn-Bundesamt (EBA) eine Übergangsregelung zur Zulassung von Bahntechnik in Kraft gesetzt hat, ziehen die Bahntechnikhersteller eine vorsichtig optimistische Bilanz der Neuregelung. Nach Einschätzung des Verbandes der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e.V. sei erkennbar, dass unter dem neuen Zulassungsregime Züge deutlich rascher und kostengünstiger zugelassen werden können. Kritisch betrachtet die Branche indessen die nach wie vor unklaren Regularien für die Zulassung von moderni-sierten Bestandsfahrzeugen. Hier herrsche ebenso dringender politischer Handlungsbedarf wie bei der notwendigen Umsetzung der neuen Zulassungsverfahren in gesetzliche Regelungen.
"Die ersten Erfahrungen, die die Bahnindustrie - insbesondere die Zughersteller - mit dem neuen Verfahren bislang machten, sind im Großen und Ganzen vielversprechend. So konnte eine Lokomotive, die im letzten Teil des Zulassungsverfahrens nach den neuen Regelungen geprüft wurde in nur elf Wochen nach Einreichen aller Papiere ihre Zulassung erhalten", erklärt VDB-Präsident Martin Lange. "Wir stellen eine vertrauensvollere Zusammenarbeit mit dem Eisenbahn-Bundesamt als der zuständigen Zulassungsbehörde fest." Vor der Einführung der Übergangsregelung vor einem Jahr hatte die Bahnindustrie die Zulassungsverfahren für Bahntechnik immer wieder als äußerst langwierig, kostenintensiv und kaum noch planbar kritisiert.
"Die höhere eigenverantwortliche Organisation der Prüfverfahren durch die Herstellerindustrie und die Einbindung von privatwirtschaftlichen Prüfstellen zahlt sich aus. Andere Branchen, wie die Luftfahrt, sind hierfür ein gutes Beispiel", sagt Lange. "Wir machen aber auch deutlich, dass die Reform des Zulassungswesens in Deutschland nun auch auf gesetzlicher Ebene so schnell wie möglich vorangetrieben werden muss." Erste Formulierungen des Gesetzentwurfes sind am Runden Tisch, der vom BMVI organisiert wurde, in der Diskussion. Als nächsten Schritt wünscht sich die Bahnbranche, dass das Bundesverkehrsministerium den Gesetzgebungsprozess so schnell wie möglich anstößt. Der VDB unterstützt weiterhin aktiv und konstruktiv die notwendige gesetzliche Umsetzung der neuen Zulassungsverfahren.

"Es geht hierbei nicht um die Frage, wie Zulassungsprozesse künftig gesamteuropäisch geregelt werden sollen", betont der VDB-Präsident. "Diese Diskussion wird im Rahmen des 4. Europäischen Eisenbahnpaketes in Brüssel geführt, das jedoch noch nicht vom Europaparlament verabschiedet worden ist. Dessen Wirkung ist in den Mitgliedsstaaten frühestens in fünf Jahren zu erwarten. Hier und heute geht es allein darum, pragmatische und berechenbare Zulassungsverfahren für Bahntechnik in Deutschland so schnell wie möglich in Linie mit den schon lange gültigen Richtlinien zu bringen. Damit sind wir zudem als ein führendes Bahntechnikland bestens vorbereitet auf das, was mit dem 4. Eisenbahnpaket zu erwarten ist."

Quelle und Kontaktadresse:
Verband der Bahnindustrie in Deutschland e.V. (VDB) Pressestelle Jägerstr. 65, 10117 Berlin Telefon: (030) 206289-0, Fax: (030) 206289-50

(sy)