Ein Plan der Versäumnisse / Kabinettsbeschluss zum Masterplan / ADAC: Ausbau der Schiene darf nicht zu Lasten der Straße erfolgen

(München) - Der Masterplan Güterverkehr und Logistik, den das Bundeskabinett morgen beschließen will, geht nach Ansicht des ADAC zwar auf wichtige verkehrspolitische Probleme ein, muss aber dennoch grundlegend überarbeitet werden. So wird insbesondere versäumt, das Problem des zunehmenden Lkw-Verkehrs auf der Straße zu lösen. „Der Masterplan zielt zu sehr darauf ab, den Straßenverkehr zu verteuern, um mehr Verkehr zur Schiene zu verlagern. Dies muss aber reines Wunschdenken bleiben, weil die Güterkapazitäten der Schiene bereits heute so gut wie ausgereizt sind“, bemängelt ADAC-Vizepräsident für Verkehr Ulrich Klaus Becker.

Um das Leistungsvermögen des gesamten Verkehrssystems zu verbessern, sollten nach Meinung des ADAC die Schwächen bei Straße und Schiene behoben und die Verkehrsträger besser miteinander verknüpft werden, anstatt die Straße weiter einseitig zu belasten. „Die Methode ’Verlagerung durch Verteuerung’ hat schon in der Vergangenheit nicht funktioniert. Verkehr ist kein Selbstzweck, sondern Grundlage für Wachstum und Beschäftigung und damit für unseren Wohlstand“, so Becker.

Der ADAC kritisiert, dass die Straße insgesamt beim Masterplan zu kurz kommt. So wird zwar allgemein der Ausbaubedarf wichtiger Verkehrsachsen und Knotenpunkte festgestellt, konkrete Aussagen über die Finanzierung und den Bedarf fehlen jedoch. Zudem darf der Ausbau der Schiene nicht zu Lasten der Straße erfolgen und somit ein Verkehrsträger gegen den anderen ausgespielt werden.

Eine – wie im Masterplan vorgesehen – einseitige Anlastung so genannter externer Kosten bei der Straße lehnt der Club kategorisch ab. Zwar ist es unbestritten, dass der Verkehr auch negative Auswirkungen hat. Zur Verringerung dieser negativen Effekte sollten jedoch verstärkt technische Neuerungen gefördert, die CO2-orientierte Kfz-Steuer zügig eingeführt und die Verkehrsinfrastruktur bedarfsgerecht zur Verfügung gestellt werden.

Quelle und Kontaktadresse:
Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) Pressestelle Am Westpark 8, 81373 München Telefon: (089) 76760, Telefax: (089) 76762500