Einigung im Trilog stärkt Stahl- und Industriestandort Deutschland

(Berlin) - Die Wirtschaftsvereinigung Stahl begrüßt die Trilog-Einigung der europäischen Institutionen auf ein neues, deutlich verschärftes Handelsschutzinstrument für Stahlimporte.

„Die gestern Nacht erzielte Einigung ist ein großer Schritt zur Sicherung des Stahl- und Industriestandorts Deutschland. Denn unsere Unternehmen stehen seit Jahren unter massivem Druck durch die Auswirkungen globaler Überkapazitäten“, erklärt Kerstin Maria Rippel, Hauptgeschäftsführerin der Wirtschaftsvereinigung Stahl.

Im Zentrum des neuen Handelsschutz-Instruments stehen künftig länder- und produktspezifische Zollkontingente mit einer klar definierten Obergrenze. Wird diese überschritten, greifen Importzölle von 50 Prozent. „Mit den neuen Regelungen wird der Schutz der Stahlhersteller in Deutschland und der EU erheblich gestärkt. Die EU-Institutionen setzen mit der nun erfolgten Einigung im Trilogverfahren ein klares Signal, die Stahlindustrie vor den Folgen globaler Überkapazitäten zu schützen – ohne den Markt abzuschotten.“

Aus Sicht der Wirtschaftsvereinigung Stahl ist besonders hervorzuheben, dass zentrale Schwächen des bisherigen Systems konsequent behoben wurden, und das unter strenger Beachtung der bestehenden Regeln der Welthandelsorganisation WTO:

• Das neue Instrument schafft deutlich mehr Flexibilität und Reaktionsfähigkeit. Künftig kann schneller auf Marktveränderungen reagiert werden.
• Zudem soll eine neue Regelung zur Bestimmung des Warenursprung dafür sorgen, dass eine absichtliche Umgehung der Maßnahmen – etwa durch gezielte Umleitung von Stahl über Drittstaaten – verhindert wird.
• Positiv ist zudem, dass eine erste Evaluierung der berücksichtigten Produkte bereits nach sechs Monaten vorgesehen ist.

„Das neue Handelsschutzinstrument schafft die notwendige Grundlage, damit Unternehmen wieder verlässlich planen, investieren und den Umbau zu klimaneutraler Produktion vorantreiben können“, so Kerstin Maria Rippel.

Abschließend betonte die Verbandschefin: „Ein wirksamer Handelsschutz ist ein wesentlicher Schritt zur Bewältigung der aktuellen Branchenkrise. Nun gilt es in diesem Geiste weiter, gezielte Maßnahmen zur nachhaltigen Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit anzugehen: Die Lücken beim CBAM müssen konsequent geschlossen, Leitmärkte für emissionsreduzierten Stahl Made in EU müssen geschaffen und die Erreichung wettbewerbsfähiger Energiepreise für die gesamte energieintensive Industrie muss industriepolitisch angegangen werden.“

Quelle und Kontaktadresse:
Wirtschaftsvereinigung Stahl, Susan Saß, Leiter(in) Kommunikation, Französische Str. 8, 10117 Berlin, Telefon: 030 23 25 546-0