Einpreisung von CO2-Zertifikaten in den Strompreis verhindern

(Berlin) – Das Emissionshandelssystem für Kohlendioxid sollte ausgesetzt werden, bis das Problem der Einpreisung der von der Bundesregierung kostenlos ausgegebenen Zertifikate in den Strompreis gelöst ist. Die energieintensive NE-Metallindustrie ist bei einer Einpreisung der Zertifikate international nicht mehr wettbewerbsfähig, erklärte WVM-Hauptgeschäftsführer Martin Kneer in Berlin. Nach Ansicht von Kneer gefährden die explodierenden Strom- und Zertifikatepreise das gesamtwirtschaftliche Gleichgewicht in Deutschland: „Es geht schlicht um die Frage Rendite oder Arbeitsplätze“, sagte Kneer.

Als Sofortmaßnahme müsse die Einpreisung der CO2-Zertifikate in den Strompreis für elektrolytische Prozesse wie die NE-Metallproduktion gestoppt werden, forderte Kneer. Da sich der Emissionshandel derzeit in einer dreijährigen Testphase befinde, müsse die Bundesregierung bei schwerwiegenden Funktionsfehlern für eine Aussetzung sorgen und diese Fehler beseitigen. Kneer schloss sich der Meinung führender Ökonomen an, dass der Emissionshandel einseitig die energieintensive Industrie und ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit existenziell gefährde. Die Vorreiterrolle Deutschlands im Klimaschutz hat nach Ansicht der WVM zu einem einzigartigen staatlichen Interventionsgeflecht mit immensen Windfall Profits für die Stromwirtschaft geführt, das industrielle Arbeitsplätze konkret gefährdet.

Wir brauchen eine kurzfristige Überprüfung der Klimaschutzinstrumente und eine Verbindung von „Kyoto“ mit den neuen Instrumenten wie dem „Asian-Pacific Partnership“. In ihm weisen die USA, China, Australien und andere Wege zu einem effizienteren globalen Klimaschutz.

Die Partner einer künftigen Regierungskoalition sind aufgefordert, die Wende in der Energie- und Umweltpolitik einzuleiten, ohne auf Energieeffizienz und Umweltstandards mit Benchmark-Charakter wie in der NE-Metallindustrie zu verzichten. Es wird höchste Zeit, dass Umwelt- und Energiepolitik zurück zu einem echten Gebot der Nachhaltigkeit mit einem Ausgleich von Ökonomie, Ökologie und Sozialem kommt.

Wertschöpfung entsteht primär über industrielle Produktion und erst in Folge daraus aus Dienstleistungen. Diese für Wohlstand und Lebensqualität unverzichtbare Wertschöpfungskette darf nach Ansicht der WVM nicht mutwillig aufs Spiel gesetzt werden.

Quelle und Kontaktadresse:
WirtschaftsVereinigung Metalle - Hauptstadtbüro - Martin Kneer, Hauptgeschäftsführer Wallstr. 58/59, 10179 Berlin Telefon: (030) 726207100, Telefax: (030) 726207198

(mm)