Einsatz für langfristige Kohleförderung in Deutschland / 1.000 Bergleute beim CDU-Parteitag

(Berlin) - Rund 1.000 Bergleute von allen deutschen Steinkohlenbergwerken werden beim CDU-Bundesparteitag in Dresden für eine langfristige Kohleförderung in Deutschland eintreten.

Etwa 700 Bergleute von der Ruhr und aus Ibbenbüren fahren mit einem Sonderzug nach Sachsen, aus dem Saarland kommen rund 300 Bergleute mit Bussen. Am Dienstagmorgen (28.11.) verteilen sie gegen 8 Uhr vor dem Tagungsgebäude in der Messe Dresden Flugblätter mit dem Titel „Wir kämpfen für Deutschlands Energiezukunft“ an die Delegierten des Parteitages.

Die Bergleute wenden sich damit gegen einen gemeinsamen Antrag der CDU-Landesverbände Nordrhein-Westfalen und Saarland, der sich für einen Auslaufbergbau und die Beendigung der Subventionen in der ersten Hälfte des nächsten Jahrzehnts ausspricht.

Stattdessen fordern die Bergleute einen langfristigen Erhalt des deutschen Steinkohlenbergbaus und führen als Argumente wachsende Energieimportabhängigkeit, sinkendes Energieangebot sowie hohe wirtschaftliche und technologische Bedeutung der deutschen Kohle an. Für einen ausgewogenen Energiemix werde die heimische Kohle weiter gebraucht.

Mit den Flugblättern werden die Parteitagsteilnehmer auch an die Zusagen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und der beiden Ministerpräsidenten Peter Müller und Jürgen Rüttgers erinnert, die Anpassung im Bergbau sozialverträglich, also ohne betriebsbedingte Kündigungen zu gestalten. Das stehe im Widerspruch zu dem Parteitagsantrag von CDU NRW und Saar. Das von der Bundesregierung in Auftrag gegebene Altlastengutachten habe ergeben, dass ein sozialverträglicher Auslauf frühestens 2018 möglich wäre.

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