Energie- und Klimaprogramm der Bundesregierung Maschinen- und Anlagenbau bildet das Rückgrat / Kabinett bestätigt ehrgeizige Ziele des Energiegipfels

(Frankfurt am Main) - Der VDMA bewertet die Ergebnisse des Bundeskabinetts zumintegrierten Klima- und Energieprogramm als ein ambitioniertes Investitionsprogramm. Ehrgeizige Klimaschutzziele und eine deutliche Energieeffizienzsteigerung sind die wesentlichen Säulen für die zukünftige Ausgestaltung des Energiemarktes. „Diese beiden Säulen sind ohne den deutschen Maschinen- und Anlagenbau Makulatur“ erklärte VDMA Hauptgeschäftsführer Dr. Hannes Hesse. „Die deutschen Maschinen- und Anlagenbauer sind hervorragend aufgestellt. Dank ihrer innovativen Produkte zur Energieumwandlung und effizienten Energienutzung können wir zu den Zielen der Bundesregierung wesentlichen Input liefern. Entscheidend sind allerdings planbare Rahmenbedingungen zur Erreichung der festgelegten Ziele“, so Hesse weiter.

Dem Maschinen- und Anlagenbau kommt bei dem vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzespaket eine Schlüsselrolle zu. „Wir können mit unseren innovativen Produkten maßgeblich dazu beitragen, die weltweite Klimapolitik umzusetzen“ betont Thorsten Herdan, energiepolitischer Sprecher des VDMA. Energiepolitik kann kein nationaler Alleingang sein. Die Vorreiterrolle der deutschen Politik muss dazu genutzt werden die weltweit führende Technologie des Maschinen- und Anlagenbaus konsequent auf den Weltmärkten zum Einsatz zu bringen. „Es ist jetzt an der Zeit zu demonstrieren, dass unsere Technologie nicht der Verursacher, sondern der Problemlöser für die weltweite Energie- und Klimapolitik ist“ erklärt Herdan.

Mit der Novellierung des Erneuerbaren-Energien und des Kraft-Wärme-Kopplung Gesetzes sowie der rechtlichen Gestaltung für den Einsatz CO2 freier Kraftwerkstechnologien hat das Bundeskabinett die richtige Richtung eingeschlagen. „Die Einpreisung der externen Kosten wie z.B. der Umwelt- und der Klimakosten ist zwingende Voraussetzung für eine erfolgreiche Energiepolitik“ erläutert Herdan „ allerdings muss dies mit Augenmaß geschehen, um die Wettbewerbsfähigkeit der energieintensiven Industrie am Standort Deutschland nicht zu gefährden“.

Bei den verabschiedeten Gesetzesentwürfen für eine effizientere Energienutzung plädiert der VDMA für eine Stärkung der Marktmechanismen und gezielte Aufklärungskampagnen. Ordnungsrechtliche Eingriffe müssen die Ausnahme bleiben. Energieeffizienz muss marktgetrieben ausgebaut werden. „Bei Berücksichtigung der Lebenszykluskosten rechen sich automatisch viele unserer Effizienztechnologien und bedürfen keine ordnungsrechtlichen Eingriffe“ betont Hesse. „Ganz im Gegenteil: Ordnungsrechtliche Eingriffe verhindern häufig die notwendige technologische Weiterentwicklung“ so Hesse. Die Einschränkung des Erneubare-Energien-Wärme-Gesetzes nur auf Neubauten ist hier ein Schritt in die richtige Richtung. Die Aufgabe der Politik ist es, langfristig planbare Rahmenbedingungen sicherzustellen, die für alle Produkte ein „Level Playing Field“ ermöglichen. Da insbesondere der mittelständisch geprägte Maschinen- und Anlagenbau in der Vergangenheit unter einer Vielzahl bürokratischer Regelungen zu leiden hatte, wird unser Hauptinteresse im weiteren Gesetzgebungsverfahren darin liegen, ausufernde ordnungsrechtliche Vorschriften zu vermeiden.

„Bei allen geplanten Maßnahmen ist konsequent die ökonomische Effizienz zu beachten“ unterstreicht Hesse. „Ökologische Effizienz ohne ökonomische Effizienz kann für Politik und Industrie nur in eine Sackgasse führen“, resümiert Hesse.

Quelle und Kontaktadresse:
Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e.V. (VDMA) Marlies Schäfer, Pressesprecherin Lyoner Str. 18, 60528 Frankfurt am Main Telefon: (069) 66030, Telefax: (069) 66031511