EU-Kommissar Spidla fordert Intensivierung des sozialen Dialogs

(Berlin) - EU-Kommissar Vladimir Spidla hat die Sozialpartner in Europa zur Intensivierung des sozialen Dialogs aufgefordert. Dies sei notwendig, um konkrete Lösungen für Herausforderungen von Demografie und Globalisierung zu finden, sagte Spidla dem „dbb magazin“ (Dezember-Ausgabe). „Wir brauchen einen starken sozialen Dialog - vor allem auch innerhalb der Mitgliedstaaten.“

Zugleich betonte der tschechische Sozialdemokrat, der seit November 2004 EU-Kommissar für Arbeit, Soziales und Gleichstellung ist, die Rolle der Arbeitnehmerfreizügigkeit. Sie sei „entscheidend für das Wirtschaftswachstum in Europa“. Mobilität zwischen verschiedenen Berufen und verschiedenen Ländern fördere die beruflichen Fähigkeiten und könne einen Beitrag dazu leisten, Engpässen am europäischen Arbeitsmarkt besser zu begegnen. „Doch in Europa ist die Mobilität sehr gering. Über die Grenzen gehen nur 1,5 Prozent der Arbeitnehmer.“ Deshalb gehe es beim europäischen Jahr der Mobilität, das von seiner Generaldirektion für 2006 ausgerufen wurde, darum, berufliche und geographische Mobilität zu fördern und auf damit verbundene Chancen hinzuweisen. So werde erstmals eine europaweite Jobmesse in mehr als 100 Städten stattfinden, kündigte Spidla an.

Zu Übergangsreglungen in punkto Freizügigkeit gegenüber den neuen EU-Mitgliedsländern sagte Spidla: „Meine Haltung ist klar: Die Arbeitnehmerfreizügigkeit ist eine der vier Freiheiten des Binnenmarktes. Prinzipiell sollten von ihr alle EU-Bürger profitieren können.“ Deshalb ermutige die EU-Kommission die Mitgliedstaaten, auf die heute geltenden Beschränkungen zu verzichten. Diejenigen Länder, die bis 2006 ihre Beschränkungen beibehalten wollen, müssten dies vor dem 1. Mai 2006 mitteilen. Die Kommission werde aber dem Rat schon vor diesem Termin einen Bericht über die Durchführung einer Übergangsregelung vorlegen.

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