EU-Kreislaufwirtschaftspaket: BDE veröffentlicht Stellungnahme / Einheitliche und ambitionierte Recyclingquote und weniger Deponierung stärken Kreislaufwirtschaft

(Berlin) - Der BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e. V. hat in seiner vergangene Woche veröffentlichten Stellungnahme zum Kreislaufwirtschaftspaket der Europäischen Kommission das klare politische Bekenntnis zum weiteren Ausbau des Recyclings von Siedlungs- und Verpackungsabfällen bis 2030 begrüßt. Der Verband unterstützt insbesondere die künftige EU-weite Anwendung der Recyclingquote auf sämtliche Siedlungsabfälle sowie die damit einhergehende einheitliche Definition der Messpunkte. Damit würde sichergestellt, dass die nationalen Recyclingquoten miteinander vergleichbar sind.

BDE-Präsident Peter Kurth: "Der BDE unterstützt die Kommission dabei, praktikable Regelungen zu finden, die sicherstellen, dass nationale Regierungen ihren Zusagen nicht nur auf dem Papier nachkommen. Ziel muss sein, politischen Druck aufrechtzuhalten, so dass mehr Siedlungs- und Verpackungsabfall tatsächlich in die Recyclinganlagen gelenkt wird."

Langfristige europäische Vorgaben würden zudem, so Peter Kurth, dabei helfen, vor Ort kluge Investitionsentscheidungen in moderne Recyclinganlagen treffen zu können.

Die Deponierungsquote des Siedlungsabfallaufkommens bis 2030 auf 10 Prozent zu senken, sei aus ökologischer Sicht ein Quantensprung, so Peter Kurth. Deutschland habe durch den Ausstieg aus der Deponierung unbehandelter Siedlungsabfälle im Jahr 2005 den Beitrag des Abfallsektors zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen sichergestellt. "Ein Deponieverbot für unbehandelte Abfälle, erhöhte Recyclingquoten und effizientere Nutzung der Energie aus Abfall könnten EU-weit bis zum Jahr 2020 rund 114 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente vermeiden helfen", so Peter Kurth weiter.

Europaweit zeigt der Trend, immer weniger zu deponieren, bereits in eine erfreuliche Richtung. In Großbritannien sorgt eine seit Jahren ansteigende Deponiesteuer für sinkende Deponierungsquoten und Frankreich hat kürzlich den Ausstieg aus der Deponierung beschlossen. Gleichzeitig gibt es in Europa viele Beispiele für Regionen und Städte, die bezeugen, dass die Kreislaufwirtschaft auch ohne unterstützendes nationales Umfeld zügig ausgebaut werden kann.

Die Kommission unterstütze diese positiven Entwicklungen durch ihr Paket, so Peter Kurth. Wichtig sei es nun, auch noch zögernde Mitgliedsstaaten, Regionen und Städte davon zu überzeugen, mehr Siedlungs- und Verpackungsabfälle in den Wirtschaftskreislauf zurückzuführen.

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