EU-Kulturkommissar Jan Figel und Deutscher Kulturrat vereinbaren intensive Zusammenarbeit / Neues Kapitel der Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Kommission und dem Deutschen Kulturrat wurde bei Treffen in Berlin aufgeschlagen

(Berlin) - EU-Kulturkommissar Jan Figel und der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, trafen sich am 05.12.2007 in Berlin, um einen strukturierten Dialog zum Umsetzung der EU-Mitteilung „Eine Europäische Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung“ zu beginnen.

Im November dieses Jahres hat der Europäische Kulturministerrat die Europäische Kulturagenda verabschiedet und damit in Kraft gesetzt. Der Deutsche Kulturrat hat mit seiner Stellungnahme zur Mitteilung der EU-Kommission „Eine Europäische Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung“ Position bezogen. Diese Positionierung des Deutschen Kulturrates war die Grundlage des Gespräches mit EU-Kulturkommissar Figel.

Der Deutsche Kulturrat hat in dem Gespräch konkrete Vorschläge zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur auf der europäischen Ebene vorgetragen. Ein Thema war unter anderem die Besteuerung ausländischer Künstler. Sie stellt sich nach wie vor als ein Hindernis für die von der EU angestrebten Mobilität für Künstler dar. In diesen Zusammenhang gehören auch Fragen nach der Erteilung von Visa für europäische Künstler, die in das außereuropäische Ausland reisen. Ein weiteres Thema war die Kulturverträglichkeitsprüfung. Der Deutsche Kulturrat sprach an, dass vielfach in anderen Generaldirektionen der Europäischen Kommission wie z.B. Wettbewerb, Informationsgesellschaft oder auch Medien Entscheidungen getroffen werden, die sich auf den Kulturbereich auswirken EU-Kulturkommissar Figel sicherte zu, dass er in die verschiedenen Gremien, die sich mit diesen Fragen befassen, die besonderen Belange der Kultur einbringt. Auf diese Weise kann er zur Kulturverträglichkeit anderer Politiken beitragen. Der Austausch zwischen dem Deutschen Kulturrat und EU-Kulturkommissar Figel soll auf diesem Gebiet vertieft werden.

Im Mittelpunkt des Gespräches stand die Offene Methode der Koordinierung. Mit der Verabschiedung der EU-Mitteilung „Eine Europäische Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung“ wird ein neues Kapitel der europäischen Kulturpolitik aufgeschlagen. Die Offene Methode der Koordinierung wird zu einer verstärkten und vertieften Zusammenarbeit in der Kulturpolitik der europäischen Mitgliedsstaaten führen. Daher ist es aus Sicht des Deutschen Kulturrates notwendig, dass der Dialog mit der organisierten Zivilgesellschaft verbessert wird. Der Deutsche Kulturrat repräsentiert als Spitzenverband der deutschen Bundeskulturverbände alle künstlerischen Sparten und Bereiche des kulturellen Lebens von den Künstlern, über die Kultureinrichtungen und Kulturvereine bis hin zu Kultureinrichtungen. Er ist der deutsche Ansprechpartner für die Politik und Verwaltung des Bundes, der Länder, der Kommunen sowie der Europäischen Union. EU-Kulturkommissar Figel regte regelmäßige Treffen mit dem Deutschen Kulturrat an.

EU-Kulturkommissar Figel betonte in dem Gespräch die Rolle der Kultur für den europäischen Einigungsprozess. Er bot in dem Gespräch dem Deutschen Kulturrat einen regelmäßigen Austausch zu kulturpolitischen Fragen an. Er schlug die Bearbeitung einer gemeinsamen Agenda vor, in der konkrete Fragen der europäischen Kulturpolitik behandelt werden. Kommissar Jan Figel sagte: „Die Aufnahme eines strukturierten und intensiven Dialoges mit Vertretern des Kultursektors ist ein Hauptanliegen der vor kurzem von der Europäischen Kommission verabschiedeten und vom Ministerrat gebilligten Kulturagenda. Der Deutsche Kulturrat als Spitzenverband der deutschen Bundeskulturverbände stellt in diesem Zusammenhang einen wichtigen Ansprech- und Gesprächspartner dar. Ich bin überzeugt, dass wir gemeinsam die Debatte auf der europäischen Ebene bereichern und ausgewogenen Lösungen zuführen werden."

Der Vorsitzende des Deutschen Kulturrates, Prof. Dr. Max Fuchs, sagte: „Ich freue mich sehr, dass Kommissar Figel ein so offenes Ohr für die Notwendigkeiten der Praxis hat und mit dem Treffen ein neues Kapitel der Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Kommission und dem Deutschen Kulturrat aufgeschlagen wurde. Die Zeit der allgemeinen unspezifischen Aussagen zur Bedeutung der Kultur für Europa ist vorbei. Jetzt geht es darum, konkret die Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur im europäischen Kontext unter der Wahrung des Subsidiaritätsgedankens zu stärken. Der Deutsche Kulturrat nimmt das Angebot zum regelmäßigen Austausch mit Kommissar Figel an und wird weitere konkrete Vorschläge zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur erarbeiten.“

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Kulturrat Olaf Zimmermann, Geschäftsführer Chausseestr. 103, 10115 Berlin Telefon: (030) 24728014, Telefax: (030) 24721245