"EU muss mehr für den freien Handel tun"

(Frankfurt am Main) - Ein starkes Europa und freier Handel sind für die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen in Europa essenziell - gerade in diesen angespannten geopolitischen Zeiten mit zunehmendem Protektionismus. Damit der Maschinen- und Anlagenbau mit seiner durchschnittlichen Exportquote von rund 80 Prozent weiter erfolgreich in der Welt operieren kann, müssen die Exportmärkte offengehalten und bestehende Handelshemmnisse in Märkten abgebaut werden. Nur so kann in der EU nachhaltiges Wachstum erzielt werden, sowie, Jobs geschaffen oder zumindest gehalten und Lieferketten diversifiziert werden.

EU-Kommission setzt stärkeren Fokus auf freien Handel

"Es ist erfreulich, dass die EU in den vergangenen Monaten die strategische Bedeutung von freiem Handel wiedererkannt hat", sagt VDMA-Hauptgeschäftsführer Thilo Brodtmann. So hat die EU zum Beispiel im Juli das Freihandelsabkommen mit Neuseeland unterzeichnet. Zudem gaben die EU und die Philippinen im Juli ihre Absicht bekannt, die Wiederaufnahme von Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zu prüfen. Das reicht aber nicht aus: "Die europäische Industrie braucht nicht nur den Abschluss von Abkommen, sondern auch das zügige Inkrafttreten der Freihandelsabkommen. Die EU-Kommission sollte endlich die Abkommen mit Mexiko und Mercosur umsetzen", fordert Brodtmann. Die Handelsverhandlungen mit dem Mercosur wurden bereits im Juni 2019 beendet, doch auch vier Jahre später ist immer noch nicht absehbar, wann das Abkommen in Kraft tritt. "Die Politik muss hier ihr Versprechen halten und endlich einen Kompromiss für die von der EU-Seite geforderten Umweltstandards finden", fordert Brodtmann.

VDMA warnt vor handelsfremden Forderungen

Ein zentraler Grund für die stockenden Verhandlungen mit vielen Ländern sind die Anforderungen der EU bei nicht handelsspezifischen Themen. "Von Umweltstandards bis hin zu sozialen Anforderungen und der Androhung von Sanktionen im Falle von Verstößen - leider gibt es die Tendenz der EU, die Handelsabkommen mit Themen zu überfrachten, die nicht direkt mit Handel zu tun haben. Damit überfordern wir viele unserer potenziellen Partner", warnt Brodtmann und ergänzt: "Damit werden der Abschluss und die Umsetzung weiterer Freihandelsabkommen bedroht oder ganz zunichte gemacht. Denn viele unserer Partner sind nicht mehr bereit, die geforderten Verpflichtungen einzugehen." Von den Hürden, welche die EU aufbaut, profitieren letztendlich Drittländer wie China, die sich als Handelspartner anbieten. "Das kann nicht im Interesse Europas sein", mahnt der VDMA-Hauptgeschäftsführer.

Laufende Verhandlungen abschließen, Abkommen unterzeichnen

"Um neue Märkte zu erschließen und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie zu erhalten, sollte es in den nächsten Monaten maßgebliche Fortschritte in der EU-Handelspolitik geben", fordert Brodtmann. Konkret sollten die laufenden Verhandlungen der EU mit Drittstaaten, wie beispielsweise Indien und Indonesien, beschleunigt werden. Die Maschinenbauindustrie würde insbesondere von einem Freihandelsabkommen mit Indien profitieren, da das Land derzeit einen der höchsten Maschinenbauzölle der Welt hat.

Quelle und Kontaktadresse:
Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e.V. (VDMA) Holger Paul, Leiter Kommunikation Lyoner Str. 18, 60528 Frankfurt am Main Telefon: (069) 66030, Fax: (069) 66031511

(jg)