Flickschusterei fördert Massenarbeitslosigkeit

(Berlin) - Zu den a, 28. März 2006 vorgelegten Arbeitsmarktzahlen erklärt der Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven: "Die Bundesregierung ist auf dem besten Wege, den verhaltenen Aufschwung abzuwürgen. Die aktuellen Arbeitslosenzahlen sind ein Alarmsignal, das nicht länger ignoriert werden darf. Doch statt den Jobmotor Mittelstand bei Lohnzusatzkosten und Bürokratie zu entlasten, denkt die schwarz-rote Koalition über einen neuerlichen Dreh an der Abgabenschraube nach.

Der geplante Gesundheits-Soli ist ein weiterer untauglicher und verzweifelter Versuch, das marode Sozialsystem durch Flickschusterei zusammenzuhalten. Er fügt sich nahtlos ein in die Liste der neuen Belastungen für den Mittelstand, wie die Verteuerung der Minijobs, ein Mindestlohn oberhalb der Produktivität oder die vorgezogene Fälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge. Dies alles führt zu einem weiteren Anstieg der Lohnzusatzkosten, was die Massenarbeitslosigkeit noch fördert.

Der Weg zu neuen Jobs führt nur über die Abkoppelung der Sozialabgaben von Löhnen und Gehältern bei gleichzeitiger Deregulierung des Arbeitsmarktes. Der Vorschlag von Wirtschaftsminister Glos, beim Kündigungsschutz betriebliche Vereinbarungen zuzulassen, geht in diese Richtung - er muss sich nur noch in der Koalition durchsetzen."

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