Föderalismuskommission nicht mehr aus den Augen lassen / Materialien zur Arbeit der Foederalismuskommission

(Berlin) - Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, ist tief besorgt über die Wirkungen der Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung, besser bekannt unter dem Namen "Föderalismuskommission", auf die Kultur. Aufgabe der Kommission ist es, bis zum Ende des Jahres 2004 Vorschläge zu erarbeiten, wie das Zusammenwirken von Bund und Ländern verbessert werden kann und klare Zuständigkeiten vom Bund und von den Ländern zu definieren. Beide, Bund und Länder, erhoffen sich mehr Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Der kleinste gemeinsame Nenner in der Föderalismuskommission könnte die Kultur sein. Hier glaubt man, ohne größeren Schaden anzurichten, entflechten zu können. Doch der Schaden für die Kultur in Deutschland könnte riesig sein. Gemeinsame Verantwortung von Bund und Ländern für die Kultur ist sinnvoll und dringend notwendig. Wir brauchen keine Entflechtung der Zuständigkeiten, sondern mehr Übernahme von Verantwortung von Bund und Ländern für Kultur. Damit am Schluss die Kultur nicht der Dumme ist, dürfen wir die Föderalismuskommission nicht mehr aus den Augen lassen."


Materialien zur Arbeit der Föderalismuskommission:

Themendossier: Reform des Föderalismus: http://www.kulturrat.de/themen/foederalismus.htm

Föderalismuskommission: Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung Bundestag und Bundesrat haben am 16./17. Oktober 2003 jeweils den Beschluss gefasst, eine Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung einzusetzen. Homepage der Kommission: http://www1.bundesrat.de/coremedia/generator/Inhalt/DE/1_20Aktuelles/
1.1_20Bundesstaatskommission/HI/Bundesstaatskommission.html

Föderalismuskommission: Kommissionsdrucksache 0045 - Positionspapier der Ministerpräsidenten: "Föderalismusreform" http://www.kulturrat.de/themen/Foederalismuskommission-2004-45.pdf
(siehe besonders Kapitel 7.5 Kunst und Kultur)

Eckpunkte für die Systematisierung der Kulturförderung von Bund und Ländern und für die Zusammenführung der Kulturstiftung des Bundes und der Kulturstiftung der Länder zu einer gemeinsamen Kulturstiftung (Arbeitspapier mit Stand 26. Juni 2003)

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Kulturrat Chausseestr. 103, 10115 Berlin Telefon: 030/24728014, Telefax: 030/24721245