Freiheit zur Erkenntnis – gegen Denkverbote und politische Einflussnahme

(Bonn) - DHV-Präsident Koch: „Wir müssen offene Debatten sichern, gefährdete Forschende schützen und brauchen dafür verlässliche Rahmenbedingungen.“

Der Deutsche Hochschulverband (DHV) sieht mit wachsender Sorge, dass auch in vormals gefestigten Demokratien die Spielräume wissenschaftlicher Arbeit zunehmend enger werden. „Seit einiger Zeit zu beobachtende politische Entwicklungen offenbaren in erschreckender Deutlichkeit, wie rasch selbst bewährte akademische Freiheiten ausgehöhlt werden können, wenn staatliche Macht Hochschulen instrumentalisiert, Forschung finanziell stranguliert oder unliebsame Themen delegitimiert“, erklärte DHV-Präsident Professor Dr. Dr. h.c. Lambert T. Koch. Auch die im Grundgesetz verbürgte Wissenschaftsfreiheit sei ein fortwährender Auftrag, der immer wieder durch politische, gesellschaftliche oder ideologische Anfeindungen gegenüber Forschenden und ihren Themen herausgefordert werde.

„Wissenschaft lebt vom begründeten Zweifel, von methodengeleitetem Widerspruch, vom offenen Ringen um Argumente, Belege und Erkenntnis. Sie ist kein harmonisches Konsensprojekt, sondern ein Feld produktiver Kontroverse“, betonte Koch. Pauschale Denk- oder Sprechverbote kenne das Grundgesetz nicht. „Gerade unsere Hochschulen müssen Orte bleiben, an denen Unterschiedlichkeit ausgehalten, argumentativer Streit geführt und die grundrechtlich garantierte Lehr- und Forschungsfreiheit auch dann verteidigt wird, wenn sie unbequem wird“, ergänzte Koch. Politische Opportunität, ökonomischer Druck oder gesellschaftlicher Konformismus dürften kein Maßstab für die Zulässigkeit wissenschaftlicher Äußerungen sein. Die Wissenschaftsfreiheit gelte für alle, deshalb verlange sie von Staat wie Scientific Community Schutz sowie entschlossene Verteidigung gegen Gewalt, Einschüchterung, Ausgrenzung oder Rufschädigung. Wissenschaft bleibe allein der Wahrheit verpflichtet, so der DHV-Präsident weiter: „Was wissenschaftlich trägt und überzeugt, liegt ausschließlich im Ermessen der Scientific Community – auf der Grundlage methodischer Standards und fachlicher Begutachtung“. Weder staatliche Instanzen noch politische Interessengruppen besäßen eine Entscheidungsbefugnis darüber, welche Themen verfolgt, Hypothesen geprüft oder Erkenntnisse veröffentlicht werden dürfen. Versuche, über öffentliche Stimmungsmache und politische Einflussnahme Forschungsgebiete prinzipiell als ideologisch motiviert zu verunglimpfen oder Pseudowissenschaftliches zur Wissenschaft zu erheben, schädigten das Vertrauen in wissenschaftliche Institutionen und seien mit aller Entschiedenheit zurückzuweisen.

Ausdrücklich begrüßte der DHV-Präsident den Willen der Bundesregierung, gefährdeten Forschenden Schutz und Perspektiven zu bieten. Maßnahmen wie das vom Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt getragene „1.000-Köpfe-Plus-Programm“ wiesen in die richtige Richtung, seien für sich genommen aber nicht nachhaltig genug ausgestattet. „Wer wirklich sichere wissenschaftliche Häfen schaffen will, muss breiter in Qualität, Sichtbarkeit und Attraktivität investieren. Dazu gehört auch, die Wissenschaft hierzulande mit Blick auf Ausstattung, Infrastruktur und Arbeitsbedingungen konkurrenzfähiger zu machen, d.h. an der internationalen Spitze auszurichten“, konstatierte Koch. Wenn in mehreren Bundesländern die Grundfinanzierung der Hochschulen – teils unter Bruch politischer Zusagen – empfindlich beschnitten werde, sei dies nicht nur kurzsichtig, sondern untergrabe auch die verfassungsrechtlich garantierte Wissenschaftsfreiheit. „Die Freiheit zur Erkenntnis ist kein dekoratives Ideal, sie ist Grundvoraussetzung für eine resiliente Demokratie“, so der DHV-Präsident abschließend.

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