Gebührendiskussion: DJV-Verbandstag für starken Rundfunk

(Wiesbaden) - Breiten Raum in der Antragsdebatte des DJV-Verbandstages in Wiesbaden nahm der öffentlich-rechtliche Rundfunk ein. Vor dem Hintergrund von Politikeräußerungen gegen höhere Rundfunkgebühren sprachen sich die DJV-Delegierten deutlich für Qualität und Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aus. „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein Teil unserer Gesellschaft und Garant der Demokratie“, appellierte ein Delegierter an die Ministerpräsidenten.

In dem Beschluss des DJV-Verbandstages heißt es daher: „Der DJV fordert die Länderparlamente auf, die Gebühren für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk mindestens in Höhe der Empfehlung der KEF ab dem 1. Januar 2005 anzuheben.“ Den Vorstoß der Ministerpräsidenten gegen eine Gebührenerhöhung werten die DJV-Delegierten denn auch als „erneute populistische Attacke auf die Bestands- und Entwicklungsgarantie der Rundfunkanstalten“.

In einem weiteren Beschluss sprach sich der Wiesbadener Verbandstag ganz klar dagegen aus, „die Internetangebote der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zu beschneiden“. Die Online-Aktivitäten dürften nicht auf eine reine Programmbegleitung beschränkt werden.

„Ich freue mich über dieses klare Plädoyer des Verbandstages für starke öffentlich-rechtliche Sender in Deutschland“, wertete DJV-Vorsitzender Michael Konken die Wiesbadener Beschlüsse. „Sie sind zugleich Appell an die Politik und Signal an die Kolleginnen und Kollegen in den Rundfunkanstalten. Im gesamten Rundfunk – privat wie öffentlich-rechtlich – brauchen wir den Schulterschluss aller Journalistinnen und Journalisten“, betonte Konken.

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