Haushaltsentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums sorgt für Unverständnis / Industrieverband SPECTARIS bemängelt unzureichende Finanzierung der Forschungsförderungsprogramme

(Berlin) - Der Regierungsentwurf für den Haushalt 2019 des Bundeswirtschaftsministeriums löst beim Industrieverband SPECTARIS Unverständnis aus. "Immer wieder wird von der Bundesregierung betont, dass man den innovativen Mittelstand stärker fördern will. Immer wieder wird der Mittelstand als das Rückgrat der deutschen Wirtschaft bezeichnet. Nun spricht der Entwurf der Bundesregierung eine andere Sprache", erklärt der SPECTARIS-Geschäftsführer Jörg Mayer.

So soll das "Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand" (ZIM) um lediglich elf Millionen Euro auf 559 Millionen Euro erhöht werden. Der Haushaltstitel "Industrieforschung für Unternehmen" soll 2019 nur noch 238 Millionen Euro und damit acht Millionen Euro weniger als im laufenden Jahr erhalten. "Innovationen sind der Treibstoff der deutschen Wirtschaft. Er versiegt, wenn wir unsere effektivsten Förderprogramme gerade angesichts der globalen Wettbewerbssituation nicht schneller ausbauen. Kürzen ist ein No-Go!", bewertet Mayer .

Seit längerem fordert SPECTARIS eine deutliche finanzielle Aufstockung der beiden Projektförderprogramme ZIM und "Industrielle Gemeinschaftsforschung" (IGF), letzteres gehört mit einer Ausstattung von 169 Millionen Euro zum Titel "Industrieforschung für Unternehmen". "Beide Programme der Bundesregierung beschleunigen nicht nur die Forschungsanstrengungen der Industrie, sondern tragen auch erheblich zur praxisnahen Qualifizierung von Nachwuchskräften bei. Wir fordern erneut, bis zum Ende der Legislaturperiode den IGF-Jahresetat auf 300 Millionen und den ZIM-Etat auf 700 Millionen Euro für die Projektförderung anzuheben", sagt Mayer.

F.O.M.-Geschäftsführer Dr. Markus Safaricz spricht angesichts des Regierungsentwurfes von einem "Desaster". Die Forschungsvereinigung Feinmechanik, Optik und Medizintechnik e. V. ist der starke Kooperationspartner von SPECTARIS in Sachen Forschung und Innovation. Am 21. März 2017 beschloss der Bundestag, im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel eine mittelfristige Erhöhung der Mittel für ZIM auf 700 Millionen Euro und für IGF auf 200 Millionen Euro vorzunehmen. "Erst kürzlich hat eine Studie des Bundeswirtschaftsministeriums die positive Rolle von Angeboten wie ZIM und IGF für den innovativen Mittelstand herausgestellt. Denn wesentliche Alleinstellungsmerkmale der beiden Programme sorgen für die Entwicklung, Verstärkung und eine schnelle Ausbreitung neuer Trends sowie für einen effektiven Transfer von Wissen in den Markt und über Branchengrenzen hinweg", betont Dr. Safaricz und stellt die Frage: "Steht die geplante Kürzung in Zusammenhang mit Plänen, eine steuerliche Forschungsförderung einzuführen? Wird ignoriert, dass sämtliche Experten und Industrievertreter vor einer Kannibalisierung von steuerlicher Forschungsförderung und Projektförderung warnen, da beide dringend benötigt werden?"

Jörg Mayer: "Wir werden nun alles versuchen, um im parlamentarischen Verfahren klare Verbesserungen im Haushaltsentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums zu erreichen. Bis zur endgültigen Verabschiedung des Haushaltes im Herbst 2018 haben wir noch viel Arbeit vor uns."

Quelle und Kontaktadresse:
Deutscher Industrieverband für optische, medizinische und mechatronische Technologien e.V. (SPECTARIS) Pressestelle Werderscher Markt 15, 10117 Berlin Telefon: (030) 414021-0, Fax: (030) 414021-33

(ta)