HDE kritisiert Merz: Münte light
(Berlin) - Verwundert zeigte sich der Hauptverband des Deutschen Einzelhandels (HDE) über Äußerungen des stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Friedrich Merz Der sonst als konsequenter Marktwirtschafter geltende Politiker hatte in einem Interview mit der Tageszeitung "Die Welt" gesagt: "Was für den Staat gilt, trifft auch auf jeden Einzelnen zu: Es muss mehr in die eigene Zukunft investiert und weniger konsumiert werden." "Das ist Müntefering light", kritisierte gestern in Berlin HDE-Hauptgeschäftsführer Holger Wenzel und spielte damit auf ähnliche Aussagen des SPD-Fraktionsvorsitzenden an, der Ende vergangenen Jahres gefordert hatte: "Weniger für den privaten Konsum - und dem Staat Geld geben, damit Bund, Länder und Gemeinden ihre Aufgaben erfüllen können."
"Konsumverzicht ist nicht die Lösung sondern Teil des Problems, sagte Wenzel und verwies darauf, dass der private Verbrauch zirka 60 Prozent des BIP ausmacht. Nur Länder mit hohem Konsum erreichen auch ein hohes Wachstum. Weniger Konsum bedeute automatisch auch weniger Wirtschaftswachstum, sinkende Steuereinnahmen und Sozialbeiträge. "Das einzige, was steigt ist die Arbeitslosigkeit, wenn der Konsum gedrosselt wird", erklärte Wenzel. Das beweise nicht zuletzt die aktuelle wirtschaftliche Lage Deutschlands. Es könne nicht sein, dass Politiker mehr Eigenvorsorge von den Bürgern verlangten, sie aber gleichzeitig mit immer höheren Steuern und Sozialabgaben schröpften. Vielmehr müsse sich der Staat zurücknehmen, Steuern und Abgaben senken, um die notwendigen Freiräume für mehr Eigenverantwortung zu schaffen.
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