Herr Schröder stoppen Sie Herrn Eichel! / Deutscher Kulturrat empört über den Bruch der Koalitionsversprechen im Kulturbereich innerhalb von 24 Stunden

(Berlin) - Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, ist empört, dass noch nicht einmal 24 Stunden nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages in der Tageszeitung Die Welt "Eichels Streichliste" veröffentlicht wird, die, sollte sie umgesetzt werden, der Kultur massiven Schaden zufügen würde. So soll nach dieser Liste die Umsatzbesteuerung von Kunstgegenständen und Sammlungsstücken in der Zukunft mit dem vollen Mehrwertsteuersatz belegt werden. Diese Maßnahme widerspricht dem Koalitionsvertrag, in dem heißt: "Der Mehrwertsteuersatz im Kulturbereich muss erhalten bleiben".

Darüber hinaus will der Finanzminister den Spendenabzug für alle mildtätigen, kirchlichen, religiösen, wissenschaftlichen und als besonders förderungswürdig anerkannten gemeinnützigen Zwecken, also allen gemeinnützigen Kulturförderzwecken, streichen. Der Deutsche Kulturrat protestiert energisch gegen diesen Vorschlag.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, erklärte. "Sollte die Streichliste von Finanzminister Eichel umgesetzt werden, würde der Kultur in Deutschland ein nicht wieder gut zu machender Schaden entstehen. Gestern noch wurde im Koalitionsvertrag der ermäßigte Mehrwertsteuer für Kulturgüter festgeschrieben. Heute will der Finanzminister ihn abschaffen. Gestern noch war im Koalitionsvertrag zu lesen, dass das Bürgerschaftliche Engagements unverzichtbar für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft ist und dass die Regierungskoalition besonders die gemeinnützigen Vereine nach Kräften unterstützen will. Heute will der Finanzminister die Spendenabzugsfähigkeit vollständig streichen und damit den gemeinnützigen Vereinen und Stiftungen die Möglichkeit des Einwerbens von Spenden massiv erschweren. Herr Schröder, stoppen Sie jetzt Herrn Eichel!."

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