HRK für gemeinsame Finanzverantwortung von Bund und Ländern

(Bonn) - Vor dem Hintergrund des internationalen Wettbewerbs ist Hochschul- und Forschungspolitik eine nationale Aufgabe, so die Plenarversammlung der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) am 8. Juli in Berlin. Das Zusammenwirken von Bund und Ländern im Bereich der Wissenschaft habe sich bewährt. Die anwesenden Hochschulvertreterinnen und -vertreter forderten Bund und Länder auf, auch künftig die politische und finanzielle Verantwortung für Hochschulen und Forschung gemeinsam wahrzunehmen.

Die gemeinsame Forschungsförderung von Bund und Ländern müsse erhalten bleiben. Sollte die Beteiligung der Länder an Finanzierung und Entscheidungen entfallen, könne der Bund theoretisch eine Forschungsförderungspolitik ausschließlich nach eigenen politischen Prioritäten und Schwerpunkten durchsetzen. Da die Länder aber Träger der Hochschulen sind, müssten sie auch aktiv die Hochschulforschung, beispielsweise der DFG, fördern können.

Das Plenum setzte sich ebenfalls noch einmal mit Nachdruck für die Gemeinschaftsaufgabe Hochschulbau ein. Wenn der Bund aus der Finanzierung aussteige, bestehe die Gefahr, dass der Hochschulbau gänzlich zum Erliegen komme. Das bedeute eine Wettbewerbsverzerrung zwischen den Hochschulen und einen weiteren Wettbewerbsnachteil gegenüber den besser ausgestatteten außeruniversitären Forschungseinrichtungen. Es bestünde die Gefahr, dass in diesem Fall noch mehr Wissenschaftler in die außeruniversitäre Forschung oder ins Ausland abwanderten.

Die Plenarteilnehmer äußerten auch Zweifel, ob die gemeinsame Bildungsplanung von Bund und Ländern in einer Zeit wachsender Globalisierung und der Schaffung des europäischen Bildungsraums ersatzlos entfallen solle. Gerade angesichts der Defizitanalysen des deutschen Bildungssystems sei eine gewisse länderübergreifende Koordination ebenso notwendig wie die Finanzierung.

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