Pressemitteilung | IG Metall - Industriegewerkschaft Metall Vorstand

Huber: Arbeitgeber dürfen sich zeitgemäßen Tarifverträgen nicht verweigern

(Hannover) - Der Zweite Vorsitzende der IG Metall, Berthold Huber, hat an die Arbeitgeber der Metall- und Elektroindustrie appelliert, sich zukunftsfähigen Tarifverträgen nicht zu verweigern. „Wir stehen für stabile und zeitgemäße Tarifverträge und nehmen unsere Verantwortung wahr. Dem darf sich die Arbeitgeberseite nicht verweigern“, sagte Huber am 10. November auf der Tarifpolitischen Konferenz des IG Metall Bezirks Niedersachsen und Sachsen-Anhalt in Hannover. Als vorrangige Ziele für die anstehende Tarifrunde nannte Huber einerseits die angemessene und spürbare Erhöhung der Entgelte. Daneben stünden zeitgemäße Tarifvereinbarungen über Vermögenswirksame Leistungen sowie tarifvertragliche Regelungen zu Qualifikation und Innovation und der Erhalt des „Lohnrahmentarifvertrages II“ im Tarifgebiet Nordwürttemberg/Nordbaden im Vordergrund.

Die IG Metall stehe für eine verlässliche, an mittelfristigen Eckdaten orientierte Lohnpolitik, betonte Huber. Orientierungspunkte dafür seien die gesamtwirtschaftliche Produktivitätsentwicklung sowie die von der Europäischen Zentralbank erwartete mittelfristige Inflationsrate. „Wir kommen aus der wirtschaftlichen Abwärtsspirale nur heraus, wenn die Beschäftigten angemessen am wirtschaftlichen Wachstum beteiligt werden.“ Die Wirtschaft lahme, weil die reale Kaufkraft seit 1993 um 3,5 Prozent gesunken sei. Gleichzeitig explodierten die Gewinne der Unternehmen in der Metall- und Elektroindustrie. „Sie sind allein in 2004 gegenüber dem Vorjahr um 11,7 Prozent gestiegen. Dagegen haben sich die Entgelte der Arbeitnehmer in der Gesamtwirtschaft nur um 0,3 Prozent erhöht“, sagte Huber. „Was zählt ist, wie stark die Realeinkommen und damit die Konsummöglichkeiten langfristig steigen und damit die Binnenkonjunktur angekurbelt werden kann.“

Huber forderte den Arbeitgeberverband Gesamtmetall zudem auf, den Tarifvertrag über Vermögenswirksame Leistungen, der seit Februar 2005 gekündigt ist, unverändert wieder einzusetzen. „Über 96 Prozent aller betroffenen IG Metall-Mitglieder haben über die qualifizierte Nachwirkung des Tarifvertrages ohnehin einen Anspruch und sind somit für die Unnehmen kostenneutral. Mit dieser unsinnigen Blockadehaltung von Gesamtmetall wird die anstehende Tarifrunde zusätzlich belastet“, kritisierte Huber.

„Wir müssen außerdem Qualifizierung und Innovation in den Betrieben tarifvertraglich regeln“, sagte Huber. Die Investitionen aller deutscher Unternehmen sind 2004 nach Angaben des Bundesbank-Berichts vom Juni 2005 zum vierten Mal hintereinander rückläufig und lagen noch unter dem Tiefstand von 1992. Mangelnde Zukunftskonzepte und fehlende Innovationen hätten häufig wirtschaftliche Probleme zur Folge. Obwohl das Gegenteil notwendig wäre, sei auch die Teilnahmequote an beruflicher Weiterbildung in 2003 gegenüber 1997 von 30 Prozent auf 26 Prozent gesunken. „Zukunftsfähige Konzepte dürfen nicht auf einem kurzfristigen Shareholder-Value-Denken basieren, sondern benötigen Investitionen in Forschung und Entwicklung sowie in Qualifizierung und optimierte Arbeitsprozesse“, sagte Huber. Deshalb strebe die IG Metall eine tarifliche Regelung zur Qualifizierung und Innovation an.

Die IG Metall werde zudem der Aufkündigung des Lohnrahmentarifvertrages II in Nordwürttemberg/Nordbaden nicht tatenlos zusehen. Bei diesem Konflikt stelle sich die elementare Grundsatzfrage der Mitbestimmung bei der Gestaltung von Arbeits- und Lebensbedingungen. „Es wird keinen Tarifabschluss 2006 geben, ohne dass das Thema Lohnrahmen II erledigt ist“, sagte Huber.

Quelle und Kontaktadresse:
Industriegewerkschaft Metall (IG Metall) Pressestelle Wilhelm-Leuschner-Str. 79, 60329 Frankfurt Telefon: (069) 6693-0, Telefax: (069) 6693-2843

(tr)

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