IG BCE begrüsst 25-Milliarden-Progamm / Spürbarer Impuls für mehr Wachstum

(Hannover) - Als „positives Signal“ bewertet die IG BCE nach den Worten von Hubertus Schmoldt das Investitionsprogramm, mit dem die Bundesregierung die Konjunktur beleben will. Das Maßnahmenpaket in Höhe von 25 Milliarden Euro sei geeignet, dem Wirtschaftswachstum „spürbare Impulse“ zu verleihen, erklärt der IG-BCE-Vorsitzende am Dienstag (11. Januar 2006) auf einer Tagung der Gewerkschaft in Bad Münder

Schmoldt betonte, das Programm trage auch der Forderung nach Finanzierbarkeit Rechnung. Der staatliche Handlungsspielraum werde einerseits durch die bereits hohe Verschuldung, andererseits durch den Europäischen Stabilitätspakt begrenzt. Es sei „nicht seriös“, so Schmoldt, weitere Ausgaben in Milliardenhöhe zu verlangen „und die Antwort schuldig zu bleiben, wie dieses zusätzliche Finanzvolumen aufzubringen wäre“: „Wer ernst genommen werden will, muss sich den haushaltspolitischen Realitäten stellen“, so Schmoldt. Dazu gehöre, das Wünschbare vom Machbaren unterscheiden zu können. Wirtschafts- wie Finanzpolitik stehen nach seiner Einschätzung „unter dem Gebot der Nachhaltigkeit“. Wer das nicht beachte, werde scheitern.

Zugleich warnte der IG-BCE-Vorsitzende vor „kleinkarierter Kritik“ an dem jetzt beschlossenen Paket. „Niemandem ist gedient, wenn positive Ansätze schlecht geredet werden“, sagte Schmoldt. Nach seiner Einschätzung gibt es vielmehr berechtigte Hoffnung auf einen Stimmungswechsel in Deutschland. „Wenn es nicht gelingt, den notorischen Pessimismus zu überwinden, dann wird es tatsächlich schwer, einen Aufschwung zu bewirken“, so Schmoldt.

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