IG Metall fordert von der Bundesregierung "Nationale Plattform Energiewende"

(Berlin) - Die IG Metall hat von der Bundesregierung die Einrichtung einer "Nationalen Plattform Energiewende" nach dem Vorbild der Elektromobilität gefordert. "Wir brauchen zur Umsetzung der Energiewende ein integriertes Gesamtkonzept, an dem alle maßgeblichen Akteure wie Politik, Unternehmen, Umweltverbände und die Gewerkschaften beteiligt werden", sagte Detlef Wetzel, Zweiter Vorsitzender der IG Metall, auf einer Tagung mit Betriebsräten, Vertretern aus Politik und Wissenschaft am Donnerstag in Berlin. Weder die Politik noch der Markt seien allein in der Lage, das Megaprojekt Energiewende zu stemmen. "Das Thema ist von existenzieller Bedeutung, deshalb darf es nicht von den Lobbyisten in den Hinterzimmern bestimmt werden." Vor allem seien die Beschäftigten von den Auswirkungen der Energiewende in hohem Maß betroffen, aber bislang nicht an dem Prozess beteiligt, sagte Wetzel.

"Wir brauchen einen Masterplan, an dem alle Akteure beteiligt sind. Unterschiedliche Zielsetzungen dürfen nicht gegeneinander gestellt werden, sondern müssen miteinander verzahnt werden", forderte Wetzel. Dazu trage beispielsweise ein konsequentes Strompreis-Monitoring unter Beteiligung von Verbänden, Gewerkschaften und Bundesregierung bei. Für gegensätzliche Ziele, wie beispielsweise wettbewerbsfähige Strompreise einerseits zu belastbaren Kosten für die Endverbraucher andererseits, müssten transparente und integrative Lösungen gefunden werden. Bislang werde die Diskussion interessenorientiert und ohne Folgenabschätzung für alle Bereiche und Betroffenen geführt.

Die Nationale Plattform Elektromobilität habe gezeigt, wie es funktionieren könne. Erstmals sei in Deutschland ein Fahrplan für eine koordinierte Industriepolitik mit Beteiligung der Betroffenen bei einer Zukunftstechnologie entwickelt worden. "Das muss auch bei der Energiewende möglich sein", sagte Wetzel. Die Bundesregierung müsse eine konsistente, auf die Anforderungen der "dritten industriellen Revolution" abgestimmte Industrie- und Strukturpolitik entwerfen, um die Chancen für die deutsche Industrie nicht zu verspielen.

Der Gewerkschafter forderte die Unternehmen zu mehr Innovationen auf. "Statt auf Arbeits-verdichtung und stetig steigenden Leistungsdruck zu setzen, muss stärker auf Innovationen bei Technik und Arbeit gesetzt werden. Zusätzlich können die Potentiale eines effizienteren Materialeinsatzes genutzt werden", sagte Wetzel. Eine andere Art des Wirtschaftens könne nur funktionieren, wenn sie sich in neuer Qualität mit einer anderen Form des Handelns und der Beteiligung auf allen Ebenen verbinde.

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(cl)