IG Metall-Vorsitzender Huber äußert Unverständnis über EU-Kommission

(Frankfurt am Main) - Der Erste Vorsitzende der IG Metall, Berthold Huber, hat die EU-Kommission kritisiert und vor den Folgen des Vorgehens der Kommission für das Europa-Bild von Arbeitnehmern gewarnt. „Es ist unverständlich, warum die Kommission die Vorlage des Entwurfes zur Novellierung des VW-Gesetzes zum Anlass nimmt, mit einem Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland zu reagieren. Das VW-Gesetz behindert weder den freien Kapitalverkehr noch wird die Verwirklichung des Binnenmarktes verzögert“, sagte Huber am Donnerstag (5. Juni 2008) in Frankfurt am Main. Der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf stehe im Einklang mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs aus dem Jahre 2007.

Huber warnte zugleich vor dem Eindruck, der sich bei Arbeitnehmern infolge des ungerechtfertigten Vorgehens der EU-Kommission gegen das VW-Gesetz ergeben könnte. „Der Widerstand der EU-Kommission gegen das VW-Gesetz führt nicht dazu, dass die Zuversicht von Arbeitnehmern in die soziale Ausgestaltung Europas gestärkt wird. Dies ist wenige Monate vor der Wahl zum Europäischen Parlament ein fatales Signal“, sagte Huber. Die Kommission müsse sich fragen lassen, ob sie ein Bild von Europa prägen wolle, dass einseitig von Kapitalbelangen gekennzeichnet ist oder einem Europa mit einer gemeinsamen Wertebasis den Vorzug gebe, zu der selbstverständlich auch die Interessen von Arbeitnehmern gehörten.

Quelle und Kontaktadresse:
Industriegewerkschaft Metall Vorstand (IG Metall) Georgios Arwanitidis, Leiter, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Wilhelm-Leuschner-Str. 79, 60329 Frankfurt am Main Telefon: (069) 6693-0, Telefax: (069) 6693-2843