IGBCE zu Vereinbarungen im Koalitionsausschuss

(Hannover) - zu den gestern Abend getroffenen Vereinbarungen im Koalitionsausschuss gibt der Vorsitzende der Chemie- und Energiegewerkschaft IGBCE, Michael Vassiliadis eine Erklärung ab.

"Die im Koalitionsausschuss verabredeten Instrumente Industriestrompreis, Gaskraft-Ausbau und Deutschlandfonds haben das Zeug dazu, die verkeilte Bremse zu lösen und das Land wirtschaftlich auf Turnaround-Kurs zu steuern. Zusammen mit anderen Vorhaben wie weiteren Energiepreisentlastungen, Super-Abschreibungen und Infrastruktur-Investitionen hat die Bundesregierung damit ein ordentliches Gesamtpaket geschnürt, mit dem Europas wirtschaftliches Herz wieder gestärkt werden kann.

Das ist überfällig, denn der Patient liegt bereits auf der Intensivstation. Das gilt vor allem für die energieintensive Industrie, deren Beschäftige zehn Prozent der deutschen Wertschöpfung erarbeiten. Zukunftsaussichten und Wettbewerbsfähigkeit sind lausig, Anlagenschließungen und Arbeitsplatzabbau in vollem Gange. Seit Jahren fordern wir, dass der Standort bei den Energiepreisen endlich wieder auf Augenhöhe mit anderen Industrienationen kommen, die wachsende Volatilität und Verunsicherung am Energiemarkt beendet und das Investitionsklima im Land verbessert werden muss.

Schwarz-Rot hat sich genau diese Punkte nun vorgenommen. Das ist uneingeschränkt zu begrüßen, muss jetzt allerdings auch engagiert in die Tat umgesetzt werden. So ergibt ein Industriepreis in der Tat nur Sinn, wenn er - wie vom Bundeskanzler angekündigt - bei etwa 5 Cent pro Kilowattstunde liegt. Nur so erreicht er international ein wettbewerbsfähiges Niveau.

Entscheidend wird nun sein, dass die Industrie die Signale hört und wirtschaftlich wieder Gas gibt. Die Bundesregierung tut ihr Möglichstes, die Rahmenbedingungen im Land zu verbessern, auf EU-Ebene kommt Bewegung in die Diskussion um den Emissionshandel: Die Zeit ist gekommen, den Standortfatalismus abzulegen und wieder in industrielle Wertarbeit zu investieren."

Quelle und Kontaktadresse:
IG BCE - Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie - Bundesgeschäftsstelle, Lars Ruzic, Pressesprecher(in), Königsworther Platz 6, 30167 Hannover, Telefon: 0511 7631-0