Illegale Deponierung in Sachsen-Anhalt aufgedeckt

(Berlin) - Der gestrige (11. März 2008) Bericht des ZDF-Magazins Frontal 21 hat nach Meinung des bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. eindrucksvoll belegt, dass die illegale Entsorgung von Abfällen in Deutschland immer noch auf der Tagesordnung steht.

bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock: "Wir haben seit dem letzten Jahr mit einer Reihe von Aktivitäten, Gesprächen auf allen politischen Ebenen und Presseveröffentlichungen darauf hingewiesen, dass in großem Umfang Abfälle im Tagebau oder in Tongruben unvorbehandelt abgelagert werden. Wir fordern die Vollzugsbehörden, insbesondere auch die Bergbehörden auf, nicht länger die Augen zu verschließen oder auf den Zufall zu hoffen. Erforderlich ist jetzt endlich eine systematische Kontrolle und konsequentes Handeln."

In dem ZDF-Beitrag wurde berichtet, dass noch bis Ende voriger Woche täglich Großtransporter aus vielen Teilen Deutschlands in der Tongrube Vehlitz in Sachsen-Anhalt Müll abgekippt haben. Bei einem Großteil handelt es sich nach Einschätzungen von Experten um organischen Abfall mit hohem Kunststoffanteil, vermutlich kleingeshredderter Haus- und Gewerbemüll.

Im Juni 2007 und zuletzt im Februar 2008 berichtete der bvse vor der Presse in Bonn davon, dass große Mengen von Abfällen ganz offensichtlich illegal in Deponien verbracht werden. Zuvor schrieb der Verband die Umweltministerien der Bundesländer und des Bundes an, um auf dieses große Problem hinzuweisen. Nach und nach wird jetzt aufgedeckt, dass systematisch bestehendes Recht verletzt wird, um die Vorbehandlung von Abfällen zu umgehen.

Eric Rehbock verweist in diesem Zusammenhang auf die vorbildliche Handhabung dieser Problematik in Brandenburg. Dort habe das zuständige Landesbergamt systematische und wirkungsvolle Kontrollen durchgeführt. Rehbock: "Wir stellen systematische Rechtsverletzungen fest und fordern deshalb, dass die Bundesländer im Rahmen ihrer Vollzugsaufgaben deshalb auch systematische Kontrollen durchführen".

"Im Vertrauen auf die gesetzlichen Vorgaben des Vorbehandlungsgebotes für Abfälle in 2005 wurden sinnvolle Investitionen in die Herstellung hochwertiger Ersatzbrennstoffe getätigt," erklärte Herbert Roth, Vizepräsident des bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V., und Roth führt weiter aus: "Durch diese halblegalen und illegalen Praktiken werden hohe Investitionen in Frage gestellt. Wenn die Anlagen nicht ausgelastet sind, wird uns die wirtschaftliche Grundlage genommen und im schlimmsten Fall der Umwelt großer Schaden zugefügt.“

Quelle und Kontaktadresse:
bvse Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. Jörg Lacher, Leitung, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Hohe Str. 73, 53119 Bonn Telefon: (0228) 988490, Telefax: (0228) 9884999