Industrie fordert gemeinsamen Markt für Rüstungsgüter in Europa

(Berlin) - „Für eine gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik brauchen wir in Europa eine wettbewerbsfähige industrielle Basis in der Rüstungswirtschaft. Erhalt, Sicherung und Ausbau dieser Basis ist aus sicherheitspolitischen, technologischen und wirtschaftlichen Gründen unverzichtbar.“ Das sagte der Vorsitzende des BDI-Ausschusses Verteidigungswirtschaft, Friedrich Lürßen, am Dienstag (12. Juni 2007) auf der Konferenz “European Defence Technological and Industrial Base - On the Way to Reality“. „Nur eine europäische Rüstungsbasis ist weltweit wettbewerbs- und kooperationsfähig. Ziel muss es sein, den Bedarf der europäischen Streitkräfte durch eine gemeinsame Rüstungsbasis zu decken. Wenn wir den Bedarf an Verteidigungsgütern zu hinreichend großen Stückzahlen bündeln, wird die Beschaffung günstiger und die bisherige Ressourcenvergeudung vermieden“, so Lürßen weiter.

Nur im engen Dialog zwischen Politik, Administration und europäischer Verteidigungsindustrie können die Weichen für die Zukunft richtig gestellt werden. Von der Bundesregierung erwarte Lürßen eine Initiative für eine europäische Verteidigungsindustrie unter gleichen Wettbewerbsbedingungen. „Der Öffnung der europäischen Beschaffungsmärkte für Verteidigungsgüter muss eine Angleichung der bisher sehr unterschiedlichen Rahmenbedingungen der wehrtechnischen Industrie in Europa vorausgehen“, betonte Lürßen. Weiter appellierte Lürßen an die Politik, „endlich für eine Privatisierung der staatlich dominierten Wettbewerber einzutreten, Offsetverpflichtungen weitestgehend einzuschränken und die europäische Rüstungsexportpolitik zu harmonisieren.“

Die Konferenz “European Defence Technological and Industrial Base (EDTIB) - On the Way to Reality“ wurde im Rahmen der deutschen EU­Ratspräsidentschaft gemeinsam vom Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) und dem BDI-Ausschuss Verteidigungswirtschaft veranstaltet.

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