Investitionen ziehen allmählich an / Große Koalition sollte positive Konjunkturbelebung stützen

(Berlin) - „Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft klart sich auf. Die Aussichten auf eine Erholung der Binnenkonjunktur haben sich verbessert. Für den weiteren Jahresverlauf und für 2006 erwarten wir eine leichte Wachstumsbelebung. Insgesamt geht der BDI für 2006 von einem gesamtwirtschaftlichen Wachstum bis zu 1 ½ Prozent aus, nach 0,8 Prozent in diesem Jahr.“ Das sagte BDI-Präsident Jürgen R. Thumann anlässlich der Veröffentlichung des neuesten BDI-Konjunkturreports. „Unsere dringendsten Probleme - die hohe Staatsverschuldung, die Massenarbeitslosigkeit und die Sanierung der Sozialsysteme - werden durch diese leichte Konjunkturbelebung allerdings nicht gelöst. Hierzu brauchen wir stärkeres Wirtschaftswachstum, das nur über mehr Investitionen und damit mehr Beschäftigung im Inland erzielt wird“, erklärte Thumann. „Die Große Koalition muss die Konjunkturlokomotive jetzt weiter unter Dampf setzen, indem sie möglichst bald eine Steuerreform auf Unternehmensebene anschiebt“, forderte Thumann. „Zusätzlichen Schwung brächte auch die Deregulierung des Kündigungsschutzes. Insbesondere mittelständische Unternehmen, in denen rund 70 Prozent aller Beschäftigten tätig sind, würde dies zu mehr Einstellungen ermutigen.“

Motor der Konjunktur sei nach wie vor der Export. Unterstützt von der kräftigen Weltkonjunktur profitierten nicht nur Branchen, die direkt vom Ausfuhrgeschäft lebten, sondern auch solche, die als Vorleister indirekt für den Außenhandel produzierten. Die Exporterwartungen in der Industrie seien weiter optimistisch, die Auftragspolster aus dem Ausland reichten bis ins nächste Jahr. Überdies werde die seit Jahresbeginn andauernde Abwärtskorrektur des Euro den Ausfuhren „Rückenwind“ geben. Nach einer aktuellen BDI-Branchenumfrage erwartet der BDI für 2006 ein Exportwachstum von 5 Prozent.
Die Binnennachfrage ziehe im kommenden Jahr leicht an. Aktuelle Stimmungsindikatoren und die steigenden Inlandsbestellungen in der Investitionsgüterindustrie deuten auf eine allmähliche Belebung der Ausrüstungsinvestitionen hin. Ein nachhaltiger Investitionsaufschwung sei im derzeitigen Spannungsfeld zwischen Politik und Wirtschaft aber eher fraglich, so Thumann. „Der anhaltende Trend zu Auslandsinvestitionen und der verstärkte Bezug von Vorleistungen aus dem Ausland haben das Verlaufsmuster der Investitionen im Konjunkturzyklus verändert. Wenn ein immer geringerer Teil der Exporte durch inländische Wertschöpfung erstellt wird, steigt auch die Auslastung der Betriebe nicht wie gewohnt. Folglich wird auch nicht so viel investiert“, erklärte Thumann. Die hohen Energiepreise erhöhten die Kosten der Unternehmen und verringerten die Kaufkraft der Konsumenten. Darüber hinaus verfestige die schlechte Situation am Arbeitsmarkt die Kaufzurückhaltung. Aktuelle Umfragen signalisierten eine erneute Verbesserung des Geschäftsklimas bei den Dienstleistungen. Für den privaten Verbrauch sei dies ein erster Hoffnungsschimmer.

Die Wachstumsprognose von 0,8 Prozent für dieses Jahr und 1 ½ Prozent für 2006 sei allerdings nur erreichbar, wenn die Ölpreise keinen Strich durch die Rechnung machten. Überdies werde unterstellt, dass es zügig zu einer Regierungsbildung komme und sich die quälende Reformdiskussion der letzten Monate nicht im „neuen Gewande“ fortsetze. Die Politik stehe vor der dringenden Aufgabe, die Rahmenbedingungen für mehr Innovationen und Investitionen in Deutschland nachhaltig zu verbessern. „Die Unternehmen hoffen auf verlässliche Reformsignale. Sie erwarten, dass die Politik sich nicht auf den kleinsten gemeinsamen Nenner verständigt“, mahnte Thumann.

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(sk)