Investitionszulagengesetz: Streichung für Recyclingbetriebe ist für 2008 vom Tisch

(Bonn) - Aufgrund einer geänderten Zuordnung des Statistischen Bundesamtes, die das Recycling nicht mehr unter den Begriff des verarbeitenden Gewerbes fasste, stand zu befürchten, dass dies zum Wegfall der Investitionszulage für Recyclingbetriebe hätte führen können.

Der bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. hat sich ebenso wie das Kompetenznetzwerk Mitteldeutsche Entsorgungswirtschaft darum bemüht, die negativen Konsequenzen der Umschlüsselung für die Recyclingbetriebe zu verhindern.

Diese Bemühungen waren erfolgreich, wie der bvse heute mitteilte. Im Ergebnis beabsichtigt das Bundesfinanzministerium in Abstimmung mit den Landesfinanzministerien für die Recycling-Unternehmen eine Übergangslösung bis zum 31.12.2008 zu treffen. Danach soll die Klassifikation der Wirtschaftszweige (WZ 2008) nur auf solche Investitionen angewendet werden, mit denen die Unternehmen nach dem 31.12.2008 begonnen haben werden. Die Recycling-Unternehmen wären danach erst ab 2009 nicht mehr zulageberechtigt.

bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock reagierte erleichtert auf diese mündlich vom Bundesfinanzministerium zugesagte Übergangsregelung. "Mit vereinten Kräften konnte hier für die Recyclingbetriebe, die bisher Anspruch auf die Investitionszulage hatten, eine gute Lösung gefunden werden," erklärte Rehbock.

Zum Hintergrund:
In der WZ 2008 werden im Abschnitt C Bereiche des verarbeitenden Gewerbes aufgelistet. Hierunter war in der bislang geltenden Klassifikation (WZ 2003) auch die Recycling- und Entsorgungsbranche gefasst. Nach der neuen Gliederung wird es diesbezüglich einen eigenen Abschnitt E – Wasserversorgung; Abwasser- und Abfallentsorgung und Beseitigung geben.

Quelle und Kontaktadresse:
bvse Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. Jörg Lacher, Leitung, Presse- u. Öffentlichkeitsarbeit Hohe Str. 73, 53119 Bonn Telefon: (0228) 988490, Telefax: (0228) 9884999