IWF-Weltbank-Jahrestagung / VENRO fordert Ausweitung des Schuldenerlasses

(Bonn) - Der Verband Entwicklungspolitik deutscher Nicht-Regierungsorganisationen (VENRO) fordert IWF und Weltbank anlässlich ihrer Jahrestagung in Prag auf, den 1999 beschlossenen Schuldenerlass für 40 hochverschuldete arme Länder zu beschleunigen und zu erweitern.

Im Gespräch mit Bundesministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul würdigte der Vorstandsvorsitzende von VENRO, Dr. Reinhard Hermle, den Kurswechsel der deutschen Bundesregierung, "die vom Bremserhäuschen in den Führerstand der Lokomotive gestiegen ist". Jetzt müsse dieser Zug auch an Fahrt gewinnen und die Hauptstrecke erreichen.

Der bislang beschlossene Schuldenerlass umfasst mit rund 50 Milliarden US-Dollar lediglich zwei Prozent der gesamten internationalen Verschuldung (2,554 Billionen US-Dollar). Da sich die im vergangenen Jahr beschlossenen Kriterien der Schuldentragfähigkeit als zu starr erwiesen haben, bleibt hochverschuldeten Ländern wie Ecuador, Honduras oder Indonesien der Zugang zu einem Schuldenerlass verbaut. Deshalb fordert VENRO die deutsche Bundesregierung auf, sich in Prag für eine Ausdehnung des Schuldenerlasses, der sogenannten HIPC-Initiative, auf weitere hochverschuldete Länder einzusetzen.

Außerdem tritt VENRO für eine deutliche Beschleunigung des Schuldenerlasses ein, da eine volkswirtschaftlich nicht mehr tragfähige Verschuldung die Entwicklung in vielen Ländern blockiert. Der qualitative Fortschritt, der mit der Verbindung von Entschuldung, Armutsbekämpfung und Partizipation der Zivilgesellschaft erreicht wurde, darf dabei nicht preisgegeben werden.

Die internationale Schuldenkrise wird sich nur dann lösen lassen, wenn weiterreichendere Entschuldungsmechanismen vereinbart werden, die dem Gebot der Fairness und Transparenz entsprechen. Hier hat die deutsche Bundesregierung eingedenk des Umgangs mit den Nachkriegsschulden eine besondere Verantwortung, die Diskussion voran zu bringen. VENRO spricht sich für die Einführung eines internationalen Insolvenzverfahrens nach dem Vorbild nationalen Insolvenzrechts aus. Diese Verfahren sichert nicht nur den Interessenausgleich zwischen Gläubigern und Schuldnern, sondern auch die Überlebensfähigkeit des Schuldners.

Bei der Bewältigung des Verschuldungsproblems muss auch sichergestellt werden, dass die schwankenden Rohstoffpreise - sei es der Preisverfall bei einzelnen Rohstoffen wie Kupfer, sei es ein Anstieg wie gegenwärtig beim Rohöl - Entwicklungsländer nicht erneut in eine Spirale von Verschuldung und Armut treiben.

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