Kehrtwende in der Forschungspolitik / Deutschland manövriert sich ins forschungspolitische Mittelfeld

(Bonn) - „Auch für die Forschungspolitik gilt offenbar nicht mehr, was vor der Wahl versprochen wurde – die Bundesregierung gibt das Rennen auf.“, kritisierte der Präsident der Gesellschaft für Informatik e.V. (GI), Heinrich C. Mayr, die von der Bundesministerin für Bildung und Forschung verordnete Nullrunde für Forschungseinrichtungen in Deutschland.

In der vergangenen Woche hatte die Ministerin bekannt geben müssen, dass die Zuwendungen für die großen Forschungseinrichtungen auf dem Stand des Jahres 2002 eingefroren werden. Jetzt wird befürchtet, dass beabsichtigt sei, auch die Mittel für das anlässlich der Fusion der Fraunhofer-Gesellschaft mit GMD und Heinrich-Hertz-Institut für 2002 und 2003 bewilligte Programm 'Leben und Arbeiten in einer vernetzten Welt' rückwirkend durch eine entsprechende Absenkung der Grundfinanzierung wieder einzusammeln. „Dass in der Pressemitteilung des Ministeriums vom 20. November behauptet wird, für das Ministerium hätten Bildung und Forschung Priorität, ist damit weder nachvollziehbar noch hilfreich, wenn das nicht für die gesamte Bundesregierung gilt“, sagte Mayr. „Dort zeichnet sich aber eher eine Politik ab, die aufgrund von Sparzwängen alles über einen Kamm schert“.

Während es in der vergangenen Legislaturperiode mit dem Programm „IT 2006 viel versprechende Ansätze zu einer ernsthaften und zukunftsorientierten Forschungspolitik in der Informatik gegeben habe und insbesondere auch der Grundlagenforschung endlich mehr Gewicht beigemessen wurde, habe sich die Bundesregierung jetzt scheinbar in panischem Sparwillen einer Kehrtwende verschrieben. Mayr: „Insbesondere in einer so dynamischen Disziplin wie der Informatik kann Deutschland es sich aber nicht leisten, bei der Forschung langsamer zu treten, der Mitbewerber schläft nicht. Gerade jetzt müssen wir alle Kräfte bündeln, schließlich sind Informatik und IT die treibenden Kräfte der modernen Wirtschaft“, forderte Mayr.

Angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Lage sei es zwar angebracht, überall, also auch bei der Informatik und ihren geförderten Projekten, Spar- und Synergiepotenziale auszuloten. Dies dürfe aber nicht mit dem Fallbeil geschehen. „Wenn die Bundesregierung jetzt die Forschungseinrichtungen austrocknet und damit bereits geplante, dringend erforderliche Vorhaben stoppt, werden wir die Folgen bald spüren: Die Champions League findet dann woanders statt und unser Potenzial ist verschenkt“, betonte Mayr.

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