Pressemitteilung | Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union in ver.di (dju)

Kein Grundrecht ist ein für allemal errungen / dju-Erklärung zum Internationalen Tag der Pressefreiheit

(Berlin) - "Kein Grundrecht ist irgendwo auf der Welt ein für allemal errungen. Das gilt auch für die Pressefreiheit", sagte Ulrich Janßen, Vorsitzender der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju in ver.di) zum Tag der Internationalen Pressefreiheit am 3. Mai. Erstmals vor 17 Jahren haben die Vereinten Nationen den 3. Mai zum Tag der Pressefreiheit ernannt.

Es sind keine Einzelfälle, dass totalitäre Regime Journalisten einschüchtern, verhaften, foltern oder umbringen. In vielen Ländern gehören solche Machenschaften zum Alltag. Die dju mache solche Untaten gemeinsam mit Organisationen wie "Reporter ohne Grenzen" und den internationalen Dachverbänden der Journalistengewerkschaften öffentlich und unterstütze bedrohte und verfolgte Kollegen, sagte Janßen.

Die Bedrohung der Pressefreiheit hat laut dju viele Gesichter, und nicht überall, wo körperliche oder seelische Gewalt gegen Journalisten geächtet ist, sei die Pressefreiheit damit automatisch intakt. Das ungarische Mediengesetz aus dem vergangenen Jahr sei "ein Beispiel dafür, dass wir Pressefreiheit nie als endgültig errungen betrachten dürfen".

"Wir haben Hochachtung vor allen Kolleginnen und Kollegen, die in einer Atmosphäre der Einschüchterung, Bedrohung oder Gewalt ihrer journalistischen Verantwortung gerecht werden," heißt es in der dju-Stellungnahme. Und "wir sind uns bewusst, was es bedeutet, dies ungestraft sagen zu können". Damit gehe freilich nicht die Illusion einher, Pressefreiheit sei nur ein Auslandsthema.

Durch Zusammenlegung von Redaktionsteilen, Redaktionen oder ganzen Titeln werde hierzulande stetig die Meinungs- und Pressevielfalt reduziert. Pressefreiheit und Qualitätsjournalismus gehören laut dju zusammen. Schlechtere Arbeitsbedingungen durch Stellenabbau und Arbeitsverdichtung, aber auch politischer und wirtschaftlicher Druck auf Journalisten wirken in die Gegenrichtung. Dasselbe gelte für den Abbau regulärer Arbeitsverhältnisse durch Outsourcing und Leiharbeit im Journalismus.

In dieses Bild passe das Verhalten der Arbeitgeber in der laufenden Tarifrunde der Tageszeitungsjournalisten, sagte Janßen. "Weniger für alle", sei das Motto der Verleger, die damit den Journalistenberuf abwerten und zugleich ihren eigenen Anspruch als Träger der Pressefreiheit untergraben würden.

Die meisten Verlage weigerten sich zudem immer noch, die nach dem Urheberrecht verbindlichen Vergütungsregeln für Freie Journalisten an Tageszeitungen anzuwenden. Viele Freie Journalisten bringe dies in soziale Unsicherheit, etliche an die Armutsgrenze.

Den kompletten Text der dju-Stellungnahme finden Sie unter
http://dju.verdi.de/schwerpunkte/berufspolitik/0511-tag-der-pressefreiheit

Quelle und Kontaktadresse:
Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union in ver.di (dju), Bundesgeschäftsstelle Ulrike Maercks-Franzen, Bundesgeschäftsführerin Paula-Thiede-Ufer 10, 10179 Berlin Telefon: (030) 69560, Telefax: (030) 69563657

(tr)

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