Kein Konflikt, also auch keine Vorbesprechung zur Schlichtung

(Frankfurt am Main) - "Wir werden uns auch an der Vorbesprechung zur Schlichtung am 5. November 2010 nicht beteiligen." Mit diesen Worten reagierte der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL), Claus Weselsky, auf die Einladung der Deutschen Bahn und der Arbeitgebervereinigung Öffentlicher Nahverkehr (AVN) zur Vorbesprechung einer gemeinsamen Schlichtung mit der Deutschen Bahn (DB), den sechs Eisenbahnverkehrsgesellschaften Abellio, Arriva, BeNEX, Hessische Landesbahn, Keolis und Veolia Verkehr (G6) sowie der Tarifgemeinschaft Transnet/GDBA (TG) zum Branchentarifvertrag für den Schienenpersonennahverkehr am 5. November 2010.

Anders als die TG fordert und verhandelt die GDL derzeit einen Bundesrahmen-Lokomotivführertarifvertrag (BuRa-LfTV). Dieser Tarifvertrag soll für alle Lokomotivführer in Deutschland zur Anwendung kommen - und nicht nur für die im SPNV. "Unsere Tarifverhandlungen mit der DB und den G6 verlaufen in konstruktiver und zielorientierter Atmosphäre. Belege dafür sind die Ergebnisse in der Tarifstruktur, den Regelungen zum Betreiberwechsel und zur Qualifikation. Darüber hinaus eröffnen wir gerade die dritte Verhandlungsrunde mit den Schienengüterverkehrsunternehmen und den Personaldienstleistern", so der GDL-Bundesvorsitzende. Die GDL sieht sich und die Arbeitgeber nach den bisherigen Verhandlungen in der Lage, auftauchende Konflikte auf dem Verhandlungsweg zu lösen. Dass andere Gewerkschaften in ihren Verhandlungen zu einem Branchentarifvertrag den Verhandlungsweg verlassen haben, nimmt die GDL mit Bedauern zur Kenntnis. "Wenn die TG nicht verhandeln, sondern schlichten will, so ist das ihre Angelegenheit. Damit kommt einmal mehr zum Ausdruck, dass unterschiedliche Ziele offensichtlich auch unterschiedliche Lösungsansätze bedingen" erklärte Weselsky.

Für die GDL kommen Verfahren zu Konfliktlösungen im Rahmen von Tarifverhandlungen nur dann in Betracht, wenn es einen konkret vorliegenden Streitfall gibt. "So lange unsere Verhandlungen von den Arbeitgebern nicht zum Scheitern gebracht werden, sehen wir auch keine Handlungsnotwendigkeiten für Konfliktlösungsmechanismen", so der GDL-Bundesvorsitzende.

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